14.04.2016 - 1 Eröffnung der Sitzung

Der Vorsitzende Herr Ferrari begrüßt die Mitglieder des Ausschusses und die Vertreter des Beirats, der Verwaltung, der Öffentlichkeit und der Presse zur Sitzung des Mobilitätsausschusses. Er stellt fest, dass die vereinbarte Vertretungsreihenfolge eingehalten wurde.

Es  werden folgende Änderungsanträge zur Tagesordnung (TO) gestellt:

Die Verwaltung beantragt, zusätzlich zu TOP 1 im nichtöffentlichen Teil einen TOP mit gleichem Titel im öffentlichen Teil hinzuzufügen. Herr Ferrari schlägt vor, diesen dann nach TOP I/3 zu behandeln. Zu diesem Thema soll ein Vortrag gehalten werden.

Der Antrag wird angenommen; die Tagesordnung (TO) wird entsprechend um TOP I/12 ergänzt.

Der Vorsitzende fragt, warum die Vorlage „Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 958 – Zollamtstraße“ nicht auf der TO steht. Der TOP sei am Vortag in der B 0 behandelt worden und es sei ein Beschluss hierzu gefasst worden.

Herr Wingenfeld begründet dies mit der geänderten Beratungsfolge, d. h. mit dem Termintausch für den Planungsausschuss und den Mobilitätsausschuss. Die Vorlage soll nun in der Maisitzung behandelt werden.

Herr Ferrari wünscht, das Thema für die Sitzung im Mai auf die Tagesordnung zu setzen.

Es wird beantragt, TOP I/7 – Krugenofen - von der TO abzusetzen. Am heutigen Tag habe die Verkehrsministerkonferenz getagt. Es werde erwartet, dass sie eine Grundsatzentscheidung bezüglich der Temporegelungen auf Bundesstraßen fällt. Deshalb sei es sinnvoll, einen Beschluss erst in der Sitzung des Ausschusses im Mai zu fassen. Die B 0 habe den TOP ebenfalls vertagt.

Dem Antrag wird einstimmig zugestimmt.

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig genehmigt.

Anschließend begrüßt der Vorsitzende Herr Ferrari im Namen des Ausschusses den neuen Fachbereichsleiter des Fachbereichs Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen Herrn Schaffert.