20.04.2016 - 14 Beantwortung von Anfragen- Anfrage der SPD-BF v...

Herr Sanders berichtet, dass für den im September 2014 beschlossenen Ausbau der Sportanlage zur Zeit rd. 1 Mio. € im Haushalt zur Verfügung stünden. Davon seien bereits 500.000,00 € in das aktuelle Haushaltsjahr übertragen worden. Es bestehe aber noch eine Finanzierungslücke, da die Gesamtmaßnahme mit 2,3 Mio € kalkuliert sei. Diese solle durch die Vermarktung des Geländes an der Karl-Kuck-Straße gedeckt werden. Sobald innerhalb des dafür angestoßenen Bebauungsplanverfahrens eine konkrete Planung festgelegt sei und damit die Erschließungs- und Wohnbauflächen bekannt seien, solle das Grundstück mit den erforderlichen Maßgaben insgesamt zur Vermarktung ausgeschrieben werden. Erst nach Abschluss des Kaufvertrages stehe das gesamte erforderliche Finanzbudget für die Erweiterung der Sportanlage an der Rombachstraße/Brander Wall zur Verfügung.

Zwischenzeitlich sei für die neue Sportanlage Planungsrecht durch einen Bebauungsplan geschaffen worden. Allerdings seien vor Erteilung einer Baugenehmigung noch prozessbegleitende Lärmuntersuchungen erforderlich, um die Verträglichkeit  der erweiterten Sportanlagen mit den geplanten sensiblen Nutzungen im Umfeld nachzuweisen. Zurzeit würden Angebote dafür geprüft, um die Vergabe kurzfristig zu ermöglichen. Unter Berücksichtigung des Gutachtens könnten in diesem Jahr vom Planungsausschuss Baubeschlüsse für die finanziell gedeckten Maßnahmen gefasst und das Vergabeverfahren in Angriff genommen werden. Hierzu werde in der nächsten Sitzung am 01.06.2016 eine abgestimmte Verwaltungsvorlage eingestellt.

Herr Müller von der SPD-BF teilt mit, dass der offensichtlich fehlende Restbetrag erst vorhanden sein werde, wenn die bisherige Spielfläche veräußert sei. D.h. bei Verkauf der Fläche sollte Borussia auf das neue Spielfeld umgesiedelt sein. Er bittet die Verwaltung um Aufklärung, wie bei den jetzt zur Verfügung stehenden Mitteln ein Umzug von Borussia erreicht werden kann, da die Sportstätte wegen der fehlenden Mittel nicht komplett ausgestattet sein werde.

Herr Sanders teilt mit, dass er die Frage durch die Fachverwaltung klären lasse.

Ratsfrau Lürken von der CDU-BF bittet die Verwaltung ergebnisorientiert das Projekt vorzustellen. Es sei bekannt, dass die Realisierung des Kaufpreises problematisch sei.