23.06.2016 - 1 Eröffnung der Sitzung

Der Vorsitzende Herr Ferrari begrüßt die Mitglieder des Ausschusses und die Vertreter des Beirats, der Verwaltung, der Öffentlichkeit und der Presse zur Sitzung des Mobilitätsausschusses und AVV-Beirats. Er stellt fest, dass die vereinbarte Vertretungsreihenfolge eingehalten wurde.

Es  werden folgende Änderungsanträge zur Tagesordnung (TO) gestellt:

Herr Ferrari schlägt vor, die Tagesordnungspunkte (TOP) I/18 und I/21 zu vertagen, da sie in den Bezirksvertretungen ebenfalls vertagt worden sind.

Für die Koalition aus CDU und SPD beantragt Frau Rhie, TOP I/10 abzusetzen und erst zu behandeln, wenn der Abschlussbericht der Enquetekommission vorliegt und ein externer Berichterstatter zu einem Fachvortrag eingeladen worden ist. TOP I/15 sollte auf die nächste Sitzung verschoben und hierzu ein Vertreter von Velocity eingeladen werden. Zu TOP I/31 gebe es noch Beratungsbedarf, weshalb er ebenfalls abgesetzt werden sollte.

Herr A. Müller teilt mit, er habe selbst beantragen wollen, den TOP I/31, dessen Grundlage ein Tagesordnungsantrag der Fraktion Die Linke ist, zu vertagen, da in der Kürze der Zeit keine Vorlage erstellt werden konnte.

Zu TOP I/10 bittet Herr Fischer, einen Vertreter der Enquetekommission einzuladen, der nicht nur den Abschlussbericht vorstellt, sondern auch andere Finanzierungsmodelle bzw. Alternativen.

Frau Breuer regt an, TOP I/17 vorzuziehen, da viele Vertreter des betroffenen Ortsteils gekommen seien, die man nicht zu lange warten lassen sollte. Herr Ferrari schlägt vor, TOP I/17 nach TOP I/9 zu behandeln, d. h. nach Beendigung des AVV-Beirats.

Die Anträge werden einstimmig angenommen und die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig genehmigt.