15.06.2016 - 17 Komfortabel und sicher: Mit Pedelecs auf Vorra...

An der Diskussion beteiligen sich Herr Lindemann, Frau Bezirksbürgermeisterin Conradt, Herr Ferrari, Herr Moselage und Herr Dr. Otten. Fragen u.a. betreffend den Bau- und Ausführungsbeschluss und zur Finanzierung des Projektes werden von Frau Ulbort beantwortet.

Herr Moselage regt an, den Vorbehalt im Beschlussvorschlag für den Mobilitätsausschuss auch in den Beschluss der Bezirksvertretung Aachen-Mitte mit aufzunehmen.

Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte schließt sich der von Herrn Dr. Otten vorgetragenen neuen Beschlussformulierung an und fasst folgenden     

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte unterstützt den von der Verwaltung eingereichten Wettbewerbsbeitrag. Sie empfiehlt dem Mobilitätsausschuss zu beschließen, die Verwaltung mit der Schaffung der finanziellen Voraussetzungen für die Förderantragstellung der in der Projektskizze beschriebenen Maßnahmen zu beauftragen.

Die Umsetzung der Maßnahmen soll vorbehaltlich der Förderung sowie vorbehaltlich der rechtskräftigen Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel mit dem Haushalt 2017 erfolgen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig