31.08.2016 - 2 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Die Fragesteller werden von Herrn Bezirksbürgermeister Tillmanns gebeten, aus datenschutzrechtlichen Gründen vorab zu erklären, ob sie mit der Namensnennung in der Niederschrift einverstanden sind

Herr Thomas Kramm aus Aachen hat eine Frage an Herrn Bezirksbürgermeister Tillmanns:

Herr Kramm habe festgestellt, dass in der Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Brand von April 2016 der Bebauungsplan Nr. 743 – Gestaltungssatzung – von der Tagesordnung abgesetzt worden sei. Hierzu fragt er, ob eine Behandlung dieses TOP in Zukunft noch zu erwarten sei.

Herr Bezirksbürgermeister Tillmanns bestätigt dies. Die Satzung sei am nächsten Tag im Planungsausschuss beraten und verabschiedet worden. Die Bezirksvertretung habe in diesem Zusammenhang nur ein Anhörungsrecht besessen, allerdings durch das Absetzen des TOP dieses nicht wahrgenommen. Als Fazit aus dieser Aktion bleibe festzuhalten, dass die Beratung über Gestaltungssatzungen nach Möglichkeit nicht mehr geschoben werden sollte.