06.09.2016 - 1 Eröffnung der Sitzung

Die Vorsitzende, Bürgermeisterin Dr. Schmeer, verweist auf die Tischvorlage „Vergabeangelegenheiten, Lieferung von Mobiliar für die Verlagerung der Stadtteilbibliothek in das Depot Talstraße“ und schlägt vor, die Tagesordnung um diesen Top zu ergänzen.

Darüber hinaus bittet sie, Top 9 „Verwendung des Überschusses Kulturbetrieb für die Kaste“ zu verschieben, da zunächst die Entscheidung im Rat in der kommenden Woche abzuwarten ist. Außerdem verweist sie auf das zu erwartende Defizit des E 49 für das Jahr 2016.

Beschluss 116/14/2016:

Der Betriebsausschuss Kultur beschließt bei 5 Gegenstimmen mehrheitlich die Verschiebung des Top 9.