01.09.2016 - 1 Eröffnung der Sitzung

Frau Lucke eröffnet die Sitzung um 17:00 Uhr und begrüßt die Anwesenden. Vor Eintritt in die Tagesordnung erläutert sie, dass noch Ende September eine Sondersitzung im Besonderen zu dem umfangreichen Themenfeld „Ziele und Kennzahlen“ stattfinden werde.

Herr Servos berichtet, dass beabsichtigt sei, die Tagesordnungspunkte 5 „Beratung von Zielen und Kennzahlen des städtischen Haushaltes“, 8 „Stellenbedarf im Fachbereich Rechnungsprüfung – Aufhebung des kw-Vermerkes an der Prüfstelle 14/022 und Anbringung eines kw-Vermerkes an der Prüfstelle 14/019 H“ und 15 „Mobilitätsmanagement in der Aachener Stadtverwaltung“ jeweils aufgrund bestehenden Abstimmungs- bzw. Beratungsbedarfes zu vertagen. Weiterhin sei eine Vertagung der Tagesordnungspunkte 13 „Förderprojekt des Landes Nordrhein-Westfalen „Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen“ hier: Einrichtung von 3,5 Stellen für das Quartiersmanagement in Eilendorf, Richterich, Kronenberg und Stadtteil Aachen-Nord und Einsatz von Personal für das Projektmanagement in Aachen-Nord (DEPOT)“ und 14 „Förderprojekt des Landes Nordrhein-Westfalen „KOMM-AN NRW“, Programm zur Förderung der Integration von Flüchtlingen in den Kommunen und zur Unterstützung des bürgerlichen Engagements in der Flüchtlingshilfe, hier: Einrichtung von einer Stelle für die „Koordination Ehrenamt in der Flüchtlingshilfe““ vorgesehen. Grundsätzlich sei gewünscht, dass die Vorlagen vor Beratung im Personal- und Verwaltungsausschuss dem Fachausschuss zur Stellungnahme vorgelegt werden. Um jedoch eine weitere Verzögerung zu vermeiden (Sondersitzung Personal- und Verwaltungsausschuss 27.09.2016 / Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demographie 29.09.2016), werde die Fachverwaltung gebeten, für die Sondersitzung des Personal- und Verwaltungsausschusses eine erläuternde Stellungnahme zu fertigen.

Frau Griepentrog findet die entsprechenden Anträge zur Änderung der Tagesordnung angemessen. Sie erkundigt sich jedoch, ob und ggf. welche Konsequenzen eine Vertagung des Tagesordnungspunktes 13 hätte. Da eine Beantwortung dieser Frage nicht umgehend herbeizuführen ist, führt Frau Lucke gegebenenfalls die Möglichkeit zur Herbeiführung einer Dringlichkeitsentscheidung an.

Weitere Anträge auf Änderung bzw. Ergänzung der Tagesordnung werden nicht gestellt. Die Ausschussmitglieder beschließen einstimmig die geänderte Tagesordnung.