01.09.2016 - 16 Musikbunkerhier: Sachstandsbericht

Herr Wingenfeld erläutert die Vorlage der Verwaltung und berichtet über das Ergebnis eines Gesprächs der Landtagsabgeordneten der Stadt Aachen mit Herrn Minister Groschek, wonach seitens des Ministeriums keine grundsätzliche Ablehnung mehr bestehe, das Projekt mit Städtebaufördermitteln zu unterstützen. Allerdings erwarte das Ministerium nun ein deutliches Signal der Stadt, weshalb die Verwaltung den Ausschuss heute um eine entsprechende Beschlussfassung bitte.

Für die Fraktion Die Linke bedankt sich Herr Beus bei der Verwaltung für die schnelle Reaktion und signalisiert Zustimmung zu der vorgeschlagenen Beschlussfassung. Der Musikbunker sei eine gewachsene Kultureinrichtung, deren Erhalt man – fraktionsübergreifend, wie die bisherigen Beratungen zu diesem Thema ja gezeigt hätten – unterstützen wolle.

Der Ausschuss fasst den folgenden

Beschluss:

Der Planungsausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

Der Ausschuss bekräftigt seine Position, die Musikbunker mit Hilfe von Städtebaufördermitteln anzukaufen und diesbezüglich entsprechende Verhandlungen mit dem Ministerium für Bauen, Wohnen Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein Westfalen zu führen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig