06.10.2016 - 10 Unterstützung des Bürgerprojekts Thermalwasserr...

 Für die CDU-Fraktion nimmt Herr Gilson Bezug auf die bisherigen Beratungen zu diesem Projekt und betont, dass man die bereits gegebene Zusage zur Unterstützung auch weiterhin aufrechterhalten wolle. Aus diesem Grund wolle man die Verwaltung heute beauftragen, die entsprechenden Mittel mit dem Haushalt 2017 zur Verfügung zu stellen.

Für die SPD-Fraktion bestätigt auch Herr Plum, dass man die Unterstützung für dieses Projekt auch weiterhin aufrechterhalten wolle. Man sei der Überzeugung, dass in diesem Projekt mit verhältnismäßig wenig finanziellem Aufwand ein sehr positiver Effekt erzielt werden könne. Man begrüße das bürgerschaftliche Engagement und fühle sich trotz der Verzögerungen in der Umsetzung auch weiterhin an die bereits gegebene Zusage gebunden. Aus diesen Gründen bitte man die Verwaltung zu prüfen, ob der Zuschuss an das Projekt nicht noch in diesem Jahr aus Restmitteln gezahlt werden könne. Falls dies nicht der Fall sein sollte, wolle man die Verwaltung beauftragen, den benötigten Betrag in Höhe von 100.000€ mit dem Haushalt 2017 zur Verfügung zu stellen.

Für die Fraktion der Grünen schließt sich Herr Gaube seinen Vorrednern an. Seit Jahren werde beklagt, dass dem Thema Thermalwasser im öffentlichen Raum zu wenig Aufmerksamkeit geschenkt werde, nun engagierten sich Bürgerinnen und Bürger, um diesem Mangel abzuhelfen. Dieses Engagement wolle man fördern.

Für die Fraktion Die Linke plädiert auch Herr Beus dafür, das Projekt nicht scheitern zu lassen. Die zugesagten 100.000€ betrachte seine Fraktion als sinnvolle Investition in ein gutes Projekt.

Nach einer kurzen Diskussion, an der sich seitens des Ausschusses die Herren Plum, Gilson, Gaube, Beus, Szagunn und Haase sowie seitens der Verwaltung Herr Schneider beteiligen, weist Herr Baal darauf hin, dass schon durch die Beschlussfassung im Jahr 2014 eine städtische Verpflichtung entstanden sei.

Der Ausschuss fasst den folgenden 

Beschluss:

Der Planungsausschuss  bekräftigt die bestehende Beschlusslage zu diesem Projekt und eauftragt die Verwaltung, den zur Unterstützung des Projekts „Thermalwasserroute“ bereits zugesagten Betrag in Höhe von 100.000€ wenn möglich aus Investitionsresten des Jahres 2016 zur Verfügung zu stellen. Sollte dies nicht möglich sein, ist ein entsprechender Ansatz in den Haushalt 2017 einzustellen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig