15.11.2016 - 6 Änderung der Betriebssatzung für die eigenbetri...

Die Beigeordnete, Frau Schwier, informiert, dass die Vorlage noch grammatikalische bzw. orthographische Fehler enthält, die vor der Einbringung in den Rat noch verbessert werden.

Auf Anfrage von Herrn von Hayn erklärt die Beigeordnete, Frau Schwier, dass es seitens des FB 02 eine Berechnung über die personelle Ausstattung gibt; hierzu liegt auch ein externes Gutachten vor.

Sie weist darauf hin, dass das Depot erst zum 01.01.2017 auf den Kulturbetrieb übergeht. Hinsichtlich der personellen Ausstattung ist ein Centermanager, ein Hausmeister sowie eine Assistenz eingeplant. Dies wurde bereits im Hauptausschuss thematisiert.

Auf Anfrage von Frau Crumbach –Trommler erklärt die Beigeordnete, Frau Schwier, dass im Hauptausschuss beschlossen wurde, dass die Finanzierung des Depots aus dem gesamtstädtischen Haushalt zu bewerkstelligen sei und nicht allein Aufgabe des E 49 sei. Es handelt sich folglich um einen Durchlaufposten. Sie weist darauf hin, dass noch einige offene Punkte im Verwaltungsvorstand besprochen werden müssen. Dies ist jedoch bis zum 31.12.2016 nicht Aufgabe des Kulturbetriebes.

Beschluss 133/15/2016:

Der Betriebsausschuss Kultur beschließt einstimmig:

Der Betriebsausschuss Kultur empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen die Satzungsänderung für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Kulturbetrieb der Stadt Aachen mit Wirkung zum 01.01.2017.