10.11.2016 - 1 Eröffnung der Sitzung

Herr Pilgram begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung.

Herr Demmer (CDU) bittet darum, TOP Ö3 – Beratung von Zielen und Kennzahlen des städtischen Haushalts; hier: Produkt Prüfung und Beratung 010501 von der Tagesordnung aufgrund von Nichtzuständigkeit des Rechnungsprüfungsausschusses und weiteren Beratungsbedarfes abzusetzen.

Während der anschließenden kontroversen Diskussion erläutert Herr Pilgram noch einmal die Besonderheit des Rechnungsprüfungsausschusses und weist darauf hin, dass die Zuständigkeit nur die Beschlussfassung und nicht die Beratungsfolge regelt.

Es wird bei einer Enthaltung beschlossen TOP Ö3 von der Tagesordnung abzusetzen.

Beschluss: