14.12.2016 - 11 Haushaltsplanberatungen 2017hier: Beratung der...

Herr Auler von der CDU-BF berichtet, dass dieses Thema in seiner Fraktion eingehend erörtert worden sei. Es gehe bei den Produktblättern um betriebswirtschaftliche Zielsetzungen, Kennzahldaten und Schaffung von Unternehmenskultur. Ziel sei die Beschreibung eines ortsnahen und dezentralen Leistungsangebotes des Bezirksamtes. Aus der Vorlage sei ersichtlich, wieviel MitarbeiterInnen im Bezirksamt arbeiten, welche Dienstleistungen angeboten und welche Ziele dabei verfolgt werden. Die Vorlage sei sehr technisch ausgelegt und vom Rat im Rahmen des Haushalt mit beschlossen worden. Das oberste Ziel sei für CDU-BF und SPD-BF die Bürgerfreundlichkeit und solle deshalb als Nr. 1 bezeichnet werden. Ziel Nr. 2 sollte nicht nur die Bearbeitung in 20 Tagen sein, sondern die Bearbeitung sollte auch nach 20 Tagen abgeschlossen sein, d. h. ein „abschließend“ wäre zu ergänzen. Außerdem sollten die Anträge „vor Ort“ bearbeitet werden, damit auch vor Ort die Fachkenntnis gesichert sei und dafür Sorge getragen werde, dass den Bürgerinnen und Bürgern aus Brand kompetent geholfen werden könne und das Bezirksamt nicht nur eine reine Annahmestelle von Anträgen sei. Die Ziele 2 und 3 seien dann entsprechend auf 3 und 4 zu verschieben. Das operative Ziel Nr. 4 könne gestrichen werden, da dies die Verwaltung beim täglichen Handeln ohnehin zu befolgen habe. Die Kennzahlen seien dementsprechend anzupassen.

Als letzter Punkt wäre im oberen Bereich bei den Leistungen der Punkt „Grundsicherung“ zu ergänzen. Die Bearbeitung der Grundsicherung in den Bezirksämtern solle im Rahmen des Antrages „ortsnahe und dezentrale Dienstleistungen“ im Verwaltungsausschuss beraten und beschlossen werden. Damit würden die Bezirke personell und strukturell gestärkt. Von daher sei dieser Punkt als Leistung mit aufzunehmen.

Herr Bezirksbürgermeister Tillmanns schlägt vor, im Beschluss den Bezug zu den genannten Änderungsvorschlägen herzustellen und diese damit in die weitere Beratung einzubringen. 

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Brand nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt den Fachausschüssen und dem Rat, die Ziele und Kennzahlen mit den im Protokoll genannten Änderungen zu beschließen.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig