06.12.2016 - 3 Ziele und Kennzahlen

Der Ausschussvorsitzende schlug zu Beginn der Beratung vor, die Produkte einzeln zu besprechen und beschließen zu lassen.

Herr Baal teilte mit, dass die Fraktionen CDU und SPD bei den einzelnen Produkten mehrere Änderungsbedarfe habe.

Produkt 011301:

Der Produkttitel An- und Verkäufe soll umbenannt werden in „Bodenbevorratung“

Neue Produktziele:

1. Verkäufe zur Unterstützung der städtischen Vorhaben zu Wohnen und Gewerbe

2. Ankäufe zur Bildung eines strategischen Bodenvorrates

Die Kennzahlen sollen von der Verwaltung entsprechend den neuen Produktzielen angepasst werden.

Darüber hinaus soll das Produkt zusammengefasst werden mit dem Produkt 011304.

Der WLA beschließt den Vorschlag zu Produkt 011301 einstimmig.

Produkt 011302:

Die bisherigen Produktziele werden gestrichen und durch das folgende Ziel ersetzt:

Neues Produktziel:

Wertsicherung der Erbbaugrundstücke

Der WLA beschließt den Vorschlag zu Produkt 011302 einstimmig mit einer Stimmenthaltung.

Produkt 011303:

Die bisherigen Produktziele werden gestrichen und durch das folgende Ziel ersetzt:

Neues Produktziel:

Modernisierung und Erhaltung bezahlbaren Wohnraums bei städtischen Immobilien.

Darüber hinaus sollen folgende Kennzahlen eingeführt werden:

1. Kaltmiete/m²

2. Modernisierungskosten/m²

Der WLA beschließt den Vorschlag zu Produkt 011303 einstimmig.

Produkt 011304:

Das Produkt soll mit dem Produkt 011301 zusammengelegt werden, weil sämtliche Produktziele bereits in 011301 enthalten seien.

Herr Bussen merkte diesbezüglich an, dass in diesem Produkt die Grundstücke enthalten seien, die nicht zu vermarkten seien, die aber dennoch einen Unterhaltungsaufwand verursachen würden (z.B. Randstreifen an Bachflächen).

Der WLA beschließt den Vorschlag zu Produkt 011304 einstimmig mit drei Stimmenthaltungen

Produkt 011305:

Teile dieses Produktes und die entsprechenden Mittel werden aufgrund der Gründung des Fachbereichs 56 verlagert. Insbesondere geht es um die Produkte 011305 und 100405. Die Produktblätter sollen zur nächsten Sitzung aufbereitet werden, damit sie dann beschlossen werden können.

Es wurde kein Beschluss gefasst.

Produkt 020206:

Das erstgenannte Produktziel (Auslastungsgrad der Wochenmärkte steigern) ist auszutauschen.

Neues Produktziel: (neben dem Ziel zu 2.: Sicherstellung eines angemessenen Erscheinungsbildes)

Angebote der Nahversorgung nachhaltig sichern.

Hier sollen auch zur Kennzahl Vorschläge gemacht werden, da der Auslastungsgrad der Wochenmärkte schon fast 100 % beträgt.

Der WLA beschließt den Vorschlag zu Produkt 020206 einstimmig.

Produkt 100401:

Auch hier könnte eine Zusammenlegung mit dem Produkt 011305 erfolgen.

Das erste Produktziel (Aufbereitung der Mietpreisentwicklung als allgemeine Entscheidungsgrundlage) bleibt bestehen. Die Produktziele „Optimierung von Prozessen zur Kostensenkung“ und „ Qualität des Mietspiegels durch hohe Anzahl der zugrunde liegenden Datensätze“ werden gestrichen.

Neues Produktziel (neben dem bestehenden Produktziel):

Qualifizierten Mietspiegel erstellen

Die Kennzahl ist neu vorzuschlagen.

Der WLA beschließt den Vorschlag zu Produkt 100401 einstimmig.

Produkt 100402:

Das erste Produktziel („Steigerung des Wohnraumangebotes mit Mietpreisbindung) bleibt bestehen. Zusätzlich wird das folgende Produktziel aufgenommen:

Neues Produktziel (neben dem bestehenden Produktziel):

Sonderförderungen im Bereich des Wohnungsbaus ermöglichen.

Die Kennzahl ist zu streichen und durch die folgenden zu ersetzen:

1. Anzahl der geförderten Wohnungen pro Jahr aufgeteilt nach A und B Förderung

2. Wegfall der Wohnungsbindungen pro Jahr

Der WLA beschließt den Vorschlag zu Produkt 100402 einstimmig.

Produkte 100403, 100404 und 100405:

Die Produkte werden von der Verwaltung nach der Gründung FB 56 überarbeitet.

Es wurden zu diesen Produkten keine Änderungen beschlossen.

Beschluss:

Der Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss beschließt einstimmig die o.a. Änderungen der Ziele und Kennzahlen.