08.12.2016 - 4 Haushaltsplanberatungen 2017 einschließlich der...

Herr Baal erläutert einleitend, dass die Überarbeitung der Produktblätter im Hinblick auf die Ziele und Kennzahlen durch die Beratung in der letzten Ausschusssitzung auf den Weg gebracht worden sei, hierzu erwarte man eine Vorlage der Vorlage im Frühjahr 2017. Gegenstand der heutigen Beratung seien die übersandten Teilergebnis- bzw. Teilfinanzpläne einschließlich der Veränderungsnachweisung.

Hierzu werden keine Änderungswünsche vorgebracht.

Der Ausschuss fasst den folgenden

Beschluss:

Der Planungsausschuss beschließt ausschließlich der Personalaufwendungen die Teilergebnispläne der Produkte

01 06 01 – Vergabewesen und HOAI-Musterverträge

09 01 01 – Räumliche Planung und Entwicklung

09 01 02 – Vollzug des Planungsrechts

09 01 03 – Städtebauliche Verträge

09 01 04 – Abwicklung sonstiger Anliegerbeiträge

09 03 01 – Geoinformationsdienste, -management, u.a.

09 04 01 – Bodenordnung, Bewertung, Ortsbaurecht

10 01 01 – Bauaufsicht

10 01 02 – Stellplatzablöse

10 02 01 – Bauverwaltung

10 03 01 – Denkmalpflege (städt. Objekte)

10 09 01 – Denkmalschutz

15 01 02 – Entwicklung städtebaulicher Standortfaktoren

entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2017 und der Finanzplanung 2018-2020 einschließlich der Veränderungsnachweisung sowie der Produktblätter und beauftragt die Verwaltung, die Beratungsergebnisse in die jeweiligen Teilfinanzpläne zu übertragen.

Der Planungsausschuss beschließt ebenfalls die in den entsprechenden Teilfinanzplänen veranschlagten Investitionen sowie deren Finanzplanung 2018-2020 einschließlich der Veränderungsnachweisung und beauftragt die Verwaltung, die Auswirkungen der Veränderungen in der Teilfinanzplanung in die Ergebnisplanung einzuarbeiten.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig