01.12.2016 - 1 Eröffnung der Sitzung

Der stellvertretende Vorsitzende Herr Lindemann begrüßt die Mitglieder des Ausschusses und die Vertreter des Beirats, der Verwaltung, der Öffentlichkeit und der Presse zur Sitzung des Mobilitätsausschusses. Er stellt die Beschlussfähigkeit fest, sowie die Einhaltung der vereinbarten Vertretungsreihenfolge.

Es werden folgende Änderungsanträge zur Tagesordnung (TO) gestellt:

Frau Conradt schlägt vor, TOP I/8 vorzuziehen, da einige Bürger wegen des Themas Preuswald anwesend sind.

Herr Fischer beantragt für seine Fraktion Grüne, den TOP I/8 (Aldi-Preuswald) aufgrund Beratungsbedarfs zu verschieben. Erst am Vortag sei eine E-Mail einer Bürgerin der Stadtteilkonferenz Preuswald eingegangen. Man wolle nun zuerst Rücksprache mit den Bürgern halten.

Herr U. Müller gibt zu bedenken, eine Vertagung des TOP könne möglicherweise den Zeitplan für das Bebauungsplanverfahren verschieben.

Herr Lindemann schlägt vor, heute diesen TOP nur zu besprechen, aber keinen Beschluss zu fassen.

Herr Fischer fände es hilfreich, wenn die Verwaltung etwas zu den Vorschlägen der Stadtteilkonferenz Preuswald sagen könnte.

Nach Meinung des Herrn Blum sollte der Ausschuss sich die Beratung sparen, wenn er nicht beschließt.

Im Gegensatz dazu spricht Frau Conradt sich für eine Beratung aus, da deswegen einige Bürger gekommen seien.

Herr Achilles wäre mit einer Behandlung des TOP ohne Beschlussfassung einverstanden. Er hätte einige Fragen hierzu.

Herr Lindemann lässt schließlich über den Antrag der Frau Conradt, TOP /8 vorzuziehen und des Herrn Fischer, diesen TOP zu verschieben sowie seinen eigenen Vorschlag, trotzdem über TOP I/8 zu beraten, abstimmen.

Die Anträge werden einstimmig angenommen und die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig genehmigt.