13.12.2016 - 8 Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebü...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Di., 13.12.2016
- Status:
- gemischt (Niederschrift freigegeben)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- FB 37 - Feuerwehr und Rettungsdienst
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Beratung
Ratsherr Pilgram möchte wissen, inwieweit die zum 01.01.2017 geltende Brandmelderpflicht umgesetzt werde. Der vorbeugende Brandschutz werde immer wichtiger.
Frau Grehling antwortet, dass das Gebäudemanagement in Abstimmung mit der Feuerwehr notwendige Brandschutzmaßnahmen umsetze.
Beschluss:
Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt vorbehaltlich der Beschlussfassung durch den Umweltausschuss einstimmig und ohne Enthaltungen, die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Stadt Aachen (Gebührensatzung Brandverhütungsschau) zu beschließen.
Die Satzung mit den Anlagen 1 (Tarife) und 2 (Objekte) ist Bestandteil des Beschlusses und der Originalniederschrift als Anlage beigefügt.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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73,8 kB
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2
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(wie Dokument)
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65,4 kB
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3
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(wie Dokument)
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265,3 kB
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