25.01.2017 - 12 Haushaltsplanberatungen 2017

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beratung

Die Ratsmitglieder Baal, Servos, Griepentrog, Deumens, Helg und Teuku halten ihre Reden zum Haushalt 2017, die der Niederschrift als Anlage beigefügt sind.

 

In einer weitergehenden Wortmeldung erklärt Ratsherr Mohr stellvertretend für die Allianz für Aachen, dem Haushalt nicht zustimmen zu wollen.

 

Alsdann lässt der Oberbürgermeister über die Haushaltssatzung 2017 abstimmen.

 

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Beschluss:

Der Rat der Stadt Aachen beschließt bei 23 Gegenstimmen mehrheitlich die Haushaltssatzung 2017 unter Einbeziehung:

1.der Veränderungsnachweisungen zum Ergebnisplan, dem konsumtiven Finanzplan, dem Investitionsplan und den Produktblättern zum Haushaltsplanentwurf 2017

2.der in der Sitzung beschlossenen Veränderungen

3.der haushaltsneutralen Verteilung der Abschreibungs- und Sonderposten- sowie der Personalkostenaufteilung.

 

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Anlagen zur Vorlage

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Anlagen