25.01.2017 - 2 Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmi...

Der Oberbürgermeister bittet Herrn Michael Bredohl, der als Nachfolger für Ratsfrau Linsen-von Thenen bestimmt ist, vorzutreten und die Verpflichtungsformel zu verlesen.

Diese nehme sowohl auf das Grundgesetz als auch auf das Wohl der Gemeinde Bezug. Dabei definiere sie nicht explizit das Wohlverhalten des sie Aussprechenden, sondern verlasse sich vielmehr auf sie. Man dürfe sich nicht in der eigenen Meinungs- und Redefreiheit einschränken lassen, die gleichzeitig ein wichtiges Mittel zur aktiven Teilhabe an einer starken Gesellschaft sei, die sich gegen Unwahrheit, rückwärtsgewandte Ideologien und gegen verfassungsfeindliche Ausgrenzungen zu erwehren habe. Bei aller Redefreiheit sei es geboten, nie beleidigend zu sein und weder über die Stadt, noch über die Menschen, die für diese Stadt Verantwortung tragen, schlecht zu reden. Ebenfalls sei es geboten, stets zum Wohle Aachens und seiner Bürgerinnen und Bürger, egal welcher Herkunft, Rasse, Religion oder Hautfarbe sie seien, zu handeln, was jedoch eigentlich selbstverständlich sei.

Herr Bredohl verpflichtet sich, seine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze zu beachten und seine Pflichten zum Wohle der Gemeinde zu erfüllen.

Der Oberbürgermeister dankt Herrn Bredohl und gratuliert ihm zum Amtsantritt.

Beschluss:

Der Oberbürgermeister führt Herrn Michael Bredohl als neues Mitglied des Rates der Stadt ein und verpflichtet ihn per Handschlag zur Wahrnehmung der Aufgaben.