22.03.2017 - 6 Vorverteilung von Kaliumiodidtabletten (Jodtabl...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Gremium:
- Rat der Stadt Aachen
- Datum:
- Mi., 22.03.2017
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- Dezernat V
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Ratsfrau Lux, AfD, wertet die Inangriffnahme der Vorverteilung der Jodtabletten als sehr positiv, weist jedoch darauf hin, dass die dadurch vermittelte Sicherheit trügerisch sei. Wichtiger finde sie, dass über die Bundesparlamente erreicht werde, die immer noch stattfindenden Uranlieferungen an Tihange und Doel zu stoppen.
Der Oberbürgermeister bestätigt, dass eine Verteilung von Tabletten nicht die Lösung des Problems sei.
Ratsherr Neumann, Grüne Fraktion, hält das Thema Tihange für ein Paradebeispiel an Kommunalpolitik. Vor ca. zwei Jahren habe seine Fraktion das Thema bereits in den Umweltausschuss gebracht, dort sei es abgelehnt worden. Aufgrund des Engagements von Bürgerinnen und Bürgern sei das Thema dann aber erneut aufgekommen und im Bürgerforum diskutiert worden. Die Stimmung habe sich gewandelt und plötzlich habe sich die geschlossene Gemeinschaft des Rates mit dem Thema auseinandergesetzt und dies auch überregional diskutiert. Nun liege ein sehr guter Verwaltungsvorschlag vor, seine Fraktion sei sehr zufrieden mit dem Ergebnis und bedanke sich bei allen Beteiligten, insbesondere bei Herrn Dr. Kremer und Herrn Wolf.
Der Oberbürgermeister lässt sodann über den Beschlussvorschlag der Verwaltung abstimmen.