22.11.2017 - 4 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; a...

Der Oberbürgermeister weist darauf hin, dass zwei Fragen schriftlich eingereicht wurden, die bereits schriftlich beantwortet wurden. Sodann leitet er zu den mündlichen Anfragen über.

1. Frage von Frau H., Aachen, gerichtet an Ratsherrn Mies:

Frau H. fragt, ob die früher in Tageszeitungen veröffentlichte Bekanntmachung der Tagesordnung der Ratssitzung der Digitalisierung zum Opfer gefallen sei und ob vorausgesetzt würde, dass die Bürgerschaft im Internet die Tagesordnung einsehen könne, wodurch Kosten eingespart würden.

Ratsherr Mies, CDU, vermutet, dass die Änderung auf einen Ratsbeschluss zurückgeht und eine Kostenersparnis realisiert werden sollte. Er werde mit der Verwaltung klären, inwieweit die Möglichkeit besteht, die Ratstagesordnung auch wieder in den Tageszeitungen zu veröffentlichen.

2. Frage von Herrn J., Aachen, betreffend Taxiunternehmen:

Herr J. bittet Herrn Oberbürgermeister Philipp um einen Gesprächstermin zur Frage von Schwarzarbeit im Bereich Mietwagen und Taxi sowie zu Sicherheitsfragen.

Herr Oberbürgermeister Philipp bietet ein Gespräch unmittelbar nach der Ratssitzung an.

3. Frage von Herrn Dr. F., Aachen

Herr Dr. F. bezieht sich auf einen Beschluss des Rates zur Parallelführung der Gas-Pipeline zur Autobahn A 44, verweist auf die Nähe zu den Stadtteilen Brand und Driescher Hof und sieht darin eine Gefährdungslage. Er fragt, ob man sich bei der Forderung des Korridors bewusst war, dass man die in der Nähe der Trasse lebenden Menschen einer Gefahr aussetze.

Herr Oberbürgermeister Philipp sagt eine schriftliche Beantwortung der Anfrage zu, da es sich um einen sehr umfangreichen Abwägungssachverhalt handele.