26.01.2017 - 11 Vorlage des geänderten Wirtschaftsplans E 49 f...

Hinsichtlich der Anfrage von Herrn von Hayn erklärt Frau Tirtey, dass es sich bei dem Gesellschafterdarlehen um einen Vertrag zur Genehmigung handelt. Hierzu gibt es interne Beschlüsse in der Verwaltung. Es fallen keine Zinsen, sondern lediglich nur Tilgung an.

Unter Bezugnahme auf den Wortbeitrag von Herrn von Hayn bzgl. der Änderungen beim Centre Charlemagne um 150.000 Euro für technische Ausstattung erklärt Frau Tirtey, dass es sich um eine zusätzliche Summe zum Zuschuss handelt, die für erforderliche Wartungsarbeiten anfällt.

Darüber hinaus erklärt sie, dass eine Anpassung an die Teilbudgets vorgenommen wurde, da beim Depot ein Rechenfehler vorlag; sie verweist auf die Sondersitzung vom 21.12.2016.

Auf Anfrage von Ratsfrau Epstein, erklärt Frau Tirtey, dass der Verwaltungskostenbeitrag seitens der Kämmerei festgesetzt wurde. Da nun z.B. das Depot hinzugekommen ist, wurde dieser angepasst.

Ratsfrau Crumbach-Trommler bittet zukünftig um einen entsprechenden Hinweis, wie der Stand bei der Kämmerei ist.

Ratsherr Pilgram erklärt, dass die Behandlung des Kulturbetriebs im Finanzausschuss voraussetzt, dass ein rechtzeitiger Entwurf vorliegt. Er bezeichnet die in der Dezembersitzung vorgebrachten Vorwürfe gegen den Kulturbetrieb als nicht gerechtfertigt. Das Problem lag darin, dass die Unterlagen noch bei der Kämmerin lagen.

Auf Anfrage des Ratsherrn Pilgram erklärt Frau Tirtey, dass im neuen Wirtschaftsplan sowohl die Tariferhöhungen als auch das Depot Talstraße berücksichtigt wurden. Das Thema Standesamtsakten wird z.Zt. verwaltungsintern diskutiert. Band 4 und 5 der Stadtgeschichte wurden beauftragt und in die Rückstellung eingeplant. Das Thema Krankheitszeiten Arbeiterpool wurde geregelt. Hinsichtlich der gewünschten Erhöhung der KastE - Mittel um 100.000 Euro erklärt Frau Tirtey, dass es hierfür zunächst einen Beschluss des Betriebsausschuss geben muss.

Beschluss 151/16/2017:

Der Betriebsausschuss Kultur nimmt die Ausführungen der Verwaltung einstimmig zur Kenntnis.