Herr Müller teilt mit, er werde über den aktuellen Sachstand in Vertretung berichten, da krankheitsbedingt niemand vom UKA anwesend sein könne. Für die Mitglieder war vorab der Ausdruck des Vortrags des UKA über die Radverkehrsführung verteilt worden. Er ist nun auch als Anlage im Ratsinformationssystem einsehbar.

Frau Breuer teilt mit, sie fände es sinnvoll, wenn die Fraktionen zuerst in ihren Arbeitskreisen darüber beraten könnten.

Herr Müller schlägt vor, den Vortrag mit neuen Informationen zu halten und dann zu entscheiden, ob heute darüber diskutiert wird. Die Verwaltung könne dann eine Vorlage vorbereiten und in 4 Wochen vorlegen.

Frau Rhie würde in der nächsten Sitzung gerne eine Vorlage speziell über den Radverkehr beraten. Das Verfahren, das die Politik damals vorgeschlagen hatte, habe sich als problematisch herausgestellt, da bei Beratungen nicht genügend Informationen vorlägen. Sie halte es deshalb für sinnvoll, Vorlagen einzureichen.

Herr Fischer erwidert, er wolle trotzdem für dieses Verfahren sprechen, weil der Ausschuss so frühzeitig aktuelle Informationen bei dem engen Zeitplan erhalten könne. Die Vorschläge der Politik könnten dann in die Planungen einfließen.

Frau Rhie kritisiert, dass seitdem keine Vorlage eingereicht worden sei. Man habe kaum Überblick über den Kenntnisstand; das sei nicht zielführend. Sie sei der Meinung, dass der Ausschuss aber die Planungen begleiten sollte und dafür brauche er Unterlagen. Deshalb schlage sie vor, heute zwar die Planungen vorzustellen, bei der nächsten Sitzung aber dann anhand einer Vorlage zu beraten und eine fundierte Entscheidung zu treffen, nicht nur zur Kenntnis zu nehmen.

Herr Ferrari stellt Einvernehmen darüber fest, dass für die nächste Sitzung eine Vorlage angestrebt werden soll; der Vortrag könnte heute gehalten werden.

Herr Müller sagt zu, die Verwaltung werde bei der nächsten Sitzung, spätestens bei der übernächsten Sitzung eine Vorlage vorlegen. Anschließend trägt er zum Sachstand vor.

Auf die Frage des Herrn Klinkhammer, wie der Radverkehr über den Kreisverkehr geführt werden soll, antwortet Herr Müller, das werde noch diskutiert.

Aufgrund der Bitte des Herrn Schaffert, den Wunsch aus dem Ausschuss über die Erstellung von  Vorlagen zu präzisieren, schlägt der Vorsitzende Herr Ferrari vor, das Thema auf den TOP I/13 – Mitteilungen der Verwaltung zu verlegen.

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