02.05.2017 - 6 Erster Quartalsbericht 2017

Frau Ferber weist ergänzend zur Vorlage darauf hin, dass die operativen Verluste wahrscheinlich höher sein werden, als ursprünglich eingeplant.

Als maßgeblicher Grund sei dabei die Aufgaben- und damit verbundene Ausgabenausweitung, u.a. für den Fachbereich Wohnen und Soziales (FB 56) für die Unterbringung von Flüchtlingen zu nennen.

Aufwendungen wurden zwar grundsätzlich entsprechend dem Fachbereich 56 in Rechnung gestellt, jedoch ohne Einbeziehung der entsprechenden personellen Aufwendungen.

Daher solle eine neue Personalbemessung der eingebundenen Bereiche des Gebäudemanagements erfolgen. Ebenso sei ein Flächensaldo vorgesehen.

Frau Ferber teilt mit, dass beabsichtigt ist, diese Werte in den Wirtschaftsplan 2018 einzuarbeiten.

Aufgrund des verstärkten Personaleinsatzes für die Aufgabe der Flüchtlingsunterbringung wurde das Personal von Kernaufgabenbereichen abgezogen. Dies wirke sich mit entsprechenden Nachteilen auf andere Bereiche aus. So wurden beispielsweise für das Schulreparaturprogramm (SRP) Reste aus dem Vorjahr übertragen, was auf einen Maßnahmenstau hinweist.

Auf Nachfragen von Ratsherrn Jacoby und Herrn Küppers insbesondere in Bezug auf die laut

I. Quartalsbericht abgerufenen Mittel, erläutert Herr Schavan den jeweiligen Bearbeitungssachstand zum Projekt Hangeweiher und Maßnahme Spielcasino.

Die Sanierungsmaßnahme Hangeweiher wird ab Saisonende 2017 begonnen. Zurzeit laufen Planung und vorbereitende Arbeiten .Eine Einschränkung des Badebetriebes ist nicht vorgesehen.

Beim Projekt Spielcasino beträgt das Gesamtvolumen 5,2 Mio. Euro; als verfügt ausgewiesen wurden bislang 58.000 Euro.

Herr Schavan führt aus, dass derzeit die EU-weite Ausschreibung des Generalplaners durchgeführt werde, dessen Beauftragung für Ende Mai 2017 vorgesehen ist.

Auch die Bauhauptgewerke werden in einer späteren Phase ausgeschrieben.

Diese Phasen dauern jeweils etwa fünf Monate und können vom Gebäudemanagement nicht beschleunigt werden.

Es ist geplant, die Entwurfsplanung mit der Kostenberechnung im September/Oktober 2017 vorzulegen. Erst dann können verifizierte Aussagen über weitere Abläufe, Kosten und Termine gemacht werden.

Bauende ist nach jetzigem Sachstand für Mai 2020 vorgesehen. Erst danach erfolgen die nutzerspezifischen Einbauten.

Beschluss:

Der Betriebsausschuss Gebäudemanagement nimmt den 1. Quartalsbericht 2017 des Gebäudemanagements zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 13Ablehnung:--Enthaltung:--