18.05.2017 - 5 Altstadtquartier Büchelhier: Qualitätssicherun...

Frau Ohlmann erläutert ausführlich die Vorlage der Verwaltung.

Für die Fraktion der Grünen bedankt sich Herr Rau für die umfangreiche Arbeit, das Ergebnis bestätige, dass die Entscheidung zur nochmaligen Überarbeitung richtig gewesen sei. Auf dieser Grundlage könne man den Beschlussvorschlag der Verwaltung mittragen. Entscheidend sei es nun, die Altstadtqualität auch in Architektur umzusetzen, man sei zuversichtlich, dass dies mit den von der Verwaltung vorgestellten Qualitätssicherungsverfahren gelingen könne. Ein entscheidender Baustein sei hier natürlich das Bordell, daher bitte man darum, die Ergebnisse der beauftragten Konzeptstudie zügig im Ausschuss vorzustellen.

Für die CDU-Fraktion kündigt auch Herr Gilson Zustimmung zur Vorlage der Verwaltung an. Man hoffe nun, mit den vereinbarten Wettbewerbsverfahren zügig voranzukommen und in diesen Verfahren auch die noch offenen Fragen zum Wohnungsbauanteil oder zur KiTa klären zu können.

Für die SPD-Fraktion vertritt Herr Haase die Auffassung, dass es sich gelohnt habe, die Programmberatung zunächst nicht zu beschließen und den Investoren gegenüber nochmals deutlich zu machen, dass man mit dem damaligen Stand des städtebaulichen Konzepts nicht zufrieden gewesen sei. Jetzt werde man das weitere Verfahren kritisch begleiten und alles tun, um die Qualität dieses für die Entwicklung der Innenstadt enorm wichtigen Projekts zu sichern.

Für die Fraktion Die Linke sieht Herr Beus die Entwicklung nun auf einem guten Weg. Die von der Verwaltung vorgeschlagenen Verfahren halte man für gut gewählt, so dass man nun auf gute Ergebnisse hoffen könne. Es sei nun wichtig darauf zu achten, dass die ursprüngliche Idee der Auslobung des städtebaulichen Wettbewerbs fortgeschrieben werde und Parameter wie sozialer Wohnungsbau, Dachbegrünung und Wasser im öffentlichen Raum nicht ins Hintertreffen gerieten.

Für die Fraktion der Piraten stimmt Herr Pütz seinen Vorrednern zu. Als einen wichtigen Bestandteil des weiteren Vorgehens sehe man die Kommunikation in die bzw. mit der Öffentlichkeit. Es sei wichtig, in Bezug auf die Bordellnutzung klare Begrifflichkeiten zu verwenden, und dabei auch deutlich zu machen, dass man sich der damit verbundenen Problematik sehr wohl bewusst sei.

Auf Nachfrage von Herrn Schultheis erklärt Frau Krücken, dass man im Plangebiet mit archäologischen Funden rechnen müsse. Die Baumaßnahmen würden archäologisch begleitet, die Qualität eventueller Funde bewertet und davon abhängig müssten unter Umständen entsprechende Konsequenzen gezogen werden.

Nach einer ausführlichen Diskussion, an der sich seitens des Ausschusses die Herren Rau, Gilson, Haase, Beus, Pütz und Schultheis sowie seitens der Verwaltung Frau Ohlmann und Frau Krücken beteiligen, fasst der Ausschuss den folgenden

Beschluss:

Der Planungsausschuss stimmt dem Vorschlag der Verwaltung zu den Qualitätssicherungsverfahren im „Alt­stadtquartier Büchel“ zu. Er beauftragt die Verwaltung, eine verbindliche vertragliche Vereinbarung über die geplanten Verfahren mit den jeweiligen Investoren der einzelnen Teilbereiche abzuschließen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig