22.06.2017 - 5 4. Quartalsbericht 2016 gem. § 7 der Satzung fü...

 Ratsfrau Reuß stellt klar, wie bedeutend die Rücklagen des Kulturbetriebs sind. Darüber hinaus betont sie die Wichtigkeit, die Tariferhöhung für das Jahr 2017 nicht mehr zu Lasten des Kulturbetriebs vorzunehmen. Sie erklärt, dass der Kulturbetrieb in den letzten Jahren immer wieder neue Aufgaben übertragen bekommen hat. Die personelle Ausstattung bezeichnet sie als unzureichend, so dass die Belastung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sehr hoch ist.

Ratsherr Pilgram spricht seinen Dank für die Vorlage der Verwaltung aus und hat in einem Vergleich mit dem 2. Quartalsbericht 2016 festgestellt, dass die Tariferhöhungen einer der Hauptgründe für das Defizit seien. Als hauptsächlichen Grund hierfür macht er aus, dass die Kämmerin die Tariferhöhungen nicht durch entsprechende Erhöhungen des Zuschusses deckelt. Er spricht sich für eine dauerhafte Lösung mit der Kämmerin aus, um so eine Abhängigkeit des “good will“ zu vermeiden.

Frau Tirtey erklärt, dass grundsätzlich sehr früh auf das Verlustrisiko hingewiesen wurde. Die Deckungsvorschläge des Kulturbetriebes sind mit Unterstützung der Kämmerin umgesetzt worden.

Frau Tirtey erklärt unter Bezugnahme auf die Anfrage von Herrn von Hayn bzgl. Konto 829, dass es sich hier um Rücklagen für Rückzahlungen an Zuschussgeberinnen und Zuschussgeber handelt.

Auf Anfrage von Ratsfrau Epstein erklärt Frau Tirtey, dass bei der Gründung der Pädagogik die Etats zu hoch angesetzt wurden. Ein Teil wurde bei anderen Fachbereichen gebucht, bzw. es kamen Sponsorenmittel und Zuschüsse hinzu.

Beschluss 172/19/2017:

Der Betriebsausschuss Kultur nimmt den 4. Quartalsbericht des Kulturbetriebs der Stadt Aachen (Stand 18.05.2017) gem. § 7 der Betriebssatzung einstimmig zur Kenntnis.