01.06.2017 - 16 Reinhardstraße , Aufweitung im Einmündungsberei...

Herr Müller berichtet, die Bezirksvertretung Aachen-Mitte (BV 0) habe den Beschluss einstimmig gefasst mit dem Zusatz: “Darüber hinaus bittet die BV Aachen-Mitte um Umsetzung der Maßnahme in 2017, auch um die zugesagten weiteren Maßnahmen nicht zu gefährden oder zu behindern.“

Vor zwei Monaten habe hierzu ein Ortstermin stattgefunden.

Frau Conradt dankt für die Klarstellung. In der BV 0 sei kritisiert worden, dass die Umsetzung dieser relativ kleinen und mit geringem finanziellen Aufwand verbundenen Maßnahme erst 2018 erfolgen soll. Außerdem sollten die Aufweitung der Reinhardstraße im Einmündungsbereich in die Trierer Straße und die Maßnahmen im Bereich Trierer Platz und Schopenhauerstraße sich nicht gegenseitig behindern, weshalb die BV 0 dafür plädiert habe, die vorliegende Maßnahme noch in 2017 durchzuführen.

Auf die Frage des Herrn Ferrari nach der Einstufung der Wichtigkeit im Verhältnis zur Prioritätenliste für Kleinmaßnahmen antwortet Frau Poth, wenn diese Maßnahme als Wichtigste erachtet werde, müssten dafür andere aus dem Budget zurückgestellt werden.

Der Vorsitzende klärt die Vorgehensweise der Abstimmung über den Beschluss der BV 0 sowie den Beschlussvorschlag der Verwaltung.

Zu dem Antrag der BV 0, den Beschluss des Mobilitätsausschusses entsprechend zu erweitern, schlägt Frau Poth vor, diesen heute zurückzustellen und zunächst den Beschluss gemäß dem Verwaltungsvorschlag zu fassen. Die Verwaltung könne dann prüfen, welchen Stellenwert die Maßnahme hat bzw. welche Maßnahme dafür zurückgestellt werden kann, und dies dem Ausschuss später zur Entscheidung vorlegen.

Der Vorsitzende Herr Ferrari stellt Einvernehmen über diese Vorgehensweise fest.

Der Ausschuss fasst dann folgenden

Beschluss:

Der Mobilitätsauschuss beschließt die Aufweitung der Reinhardstraße im Einmündungsbereich in die Trierer Straße gemäß Plan-Nr. 2017/04-01.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig