28.09.2017 - 5 Vorstellung der Arbeit der Stadtteilkonferenzen...

Frau Begolli begrüßt den Vorschlag der Verwaltung und beantragt, zusätzlich 1 mal jährlich im Dezember nach Zusammenkunft der Stadtteilkonferenzen einen Sachstandsbericht vorgestellt zu bekommen, in dem auch Bedarfe formuliert werden können.

Herr Schäfer findet die Idee gut, dass auch den Stadtteilkonferenzen die Möglichkeit gegeben wird, sich in der Politik Gehör zu verschaffen. Allerdings soll dies nicht auf zwei exemplarische Sprecher begrenzt sein, sondern allen 10 Stadtteilkonferenzen soll gleichermaßen Gehör verschafft werden, da sich hier auch Interessenskonflikte ergeben können. Er regt an, diese 10 Stellungsnahmen in schriftlicher Form anzufordern.

Frau Brammertz betont die Relevanz, dass allen 10 Stadtteilkonferenzen die Möglichkeit der persönlichen Darstellung im Ausschuss gegeben wird. So ist es auch im Arbeitskreis Soziales beschlossen worden.  Wenn pro Ausschuss 2 Vertreter eingeladen werden und diesen je 5 Minuten Zeit gegeben wird, sollte dies machbar sein. Die persönliche Vorsprache im Ausschuss ist für sie Ausdruck einer Wertschätzung.

Herr Frankenberger bestätigt, dass alle drei Varianten möglich sind:

1. Variante, entsprechend dem Vorschlag der Verwaltung aus der Vorlage, exemplarische Berichterstattung von 2 Stadtteilkonferenzen
2. Variante: schriftliche Vorstellung aller 10 Stadtteilkonferenzen mit der Ergänzung, diesen auch persönlich Möglichkeit der Stellungnahme in einer Sitzung zu geben
3. Variante: Je 2 Vertreter der Stadtteilkonferenzen wird in insgesamt 5 Sitzungen Möglichkeit der Präsentation gegeben. Zusätzlich erfolgt eine schriftliche Berichterstattung.

Frau Hüllenkremer befürwortet die 3. Variante.

Frau Begolli befürwortet ebenfalls die 3. Variante; eine Verstetigung im Ausschuss sei wünschenswert; nur dann könnten sich sowohl Probleme als auch positive Entwicklungen darstellen.

Herr Mohr präferiert eine rein schriftliche Möglichkeit der Stellungnahme. Dies entlastet auch die Vertreter der Stadtteilkonferenzen zeitlich. Rückfragen kann man auch in einer folgenden Sitzung klären.

Der Beschluss erfolgt einstimmig.

Beschluss:

Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie beschließt, dass jeder Stadtteilkonferenz die Möglichkeit der schriftlichen Präsentation zu geben ist. Zusätzlich soll in jeder Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demographie jeweils 2 Stadtteilkonferenzen die Möglichkeit der persönlichen Berichterstattung gegeben werden.