06.09.2017 - 15 Straßenbeleuchtungsanlagen - Prioritätenliste 2017

Herr Hoffmann erläutert die Vorlage und erklärt, dass die Kosten der Maßnahme „Süsterfeldstraße von Kackertstraße bis Schurzelter Straße“ von 80.000 € auf 101.000 € gestiegen sind. Das hat zur Folge, dass sich weitere Maßnahmen verschieben. Mit den zur Verfügung stehenden Mitteln kann nur noch Maßnahme 4 umgesetzt werden. Es fehlen 10.000 € zur Umsetzung der 5. Maßnahme „Nütheimer Str. Einmündung Eurensteg und Haus 244“. Lt. STAWAG wird auch die Maßnahme Süsterfeldstraße nicht mehr in diesem Jahr fertiggestellt. Deshalb wird die Maßnahme Nütheimer Straße mit Mitteln des nächsten Jahres und dem Rest diesen Jahres finanziert und im nächsten Jahr ausgeführt, sofern nicht unvorhersehbare Ereignisse eintreten.

Herr Pütz stellt die Frage, ob es nicht möglich ist, an der Nütheimer Straße Solarmodule wie an der Monschauer Straße (Pos.6 der Liste), aufzustellen, da dieses nur 10.000 € kostet und kein Tiefbau erforderlich ist.

Herr Hoffmann erklärt, dass Solaranlagen das Problem nicht grundsätzlich lösen können da sehr starke Sonneneinstrahlung erforderlich ist und die Anlagen nur eine sehr begrenzte Lebensdauer haben. Die Folgekosten sind dann erheblich.

Die CDU-BF bedankt sich für die Vorträge und erwartet, dass die Arbeiten in der Nütheimer Straße bei dieser hohen Bewertung nächstes Jahr endgültig in Angriff genommen werden.

Herr Hoffmann meint, dass die Nütheimer Straße gewissermaßen die Nr. 1 hat, da sie die Größte von drei Maßnahmen ist. Es stehen insgesamt 275.000 € zur Verfügung weil Frau Poth eine Mittelübertragung erreicht hat. Deshalb ist die Situation sehr günstig, nur die STAWAG kommt nicht ganz nach.

Die SPD-BF will darauf achten, dass diese Mittel übertragen werden und die Nütheimer Straße dann auch im nächsten Jahr wirklich in Angriff genommen wird.

Die Grüne-BF fragt nach, ob die Solarmodulanlagen an Relais Königsberg und an der Haltestelle Sief beide realisiert werden.

Herr Hoffmann bejaht das.

Die Grüne BF wundert sich, dass das Modul an Relais Königsberg überhaupt hier aufgelistet ist. Es gab ein funktionierendes Modul an der Bushaltestelle. Beim Betreiberwechsel hat Decaux es jedoch abgebaut.

Herr Hoffmann fragt, ob das Modul in die Anlage integriert war.

Die Grüne-BF meint, dass die Solarmodulanlage nachträglich installiert worden ist und zwar nicht von Decaux. Es war eine städtische Anlage. Wenn also keine neue Anlage erforderlich ist, würden 10.000 € mehr für andere Maßnahmen zur Verfügung stehen.

Herr Hoffmann will die Eigentumsrechte klären und prüfen wo die Anlage geblieben ist.

Herr Pütz reklamiert, dass er bezüglich seines Änderungsvorschlags (siehe oben) noch keine ausreichende Antwort erhalten hat und ob er dazu einen Änderungsantrag einbringen soll. Eine Solaranlage ist eine 10.000 € Maßnahme im Vergleich zu den eingesetzten 45.000 €.

Herr von Thenen erklärt, dass hier über einen Beschlussvorschlag zur Prioritätenliste gesprochen wird und nicht darüber, wie irgendwo etwas gebaut werden soll. Dazu muss an anderer Stelle ein Antrag gestellt werden.

Herr Hoffmann erläutert, dass es bei der Vorlage um den Bereich ab Einmündung Eurensteg bis Haus 244 geht. Das ist eine Entfernung von ca. 400 m mit ca. 17 Laternen. Das ist nicht mit einer Bushaltstelle vergleichbar.

Es gibt keine weiteren Wortmeldungen

Hinweise zum Protokoll:

Der Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen teilt mit,

a) dass es in dieser Vorlage bedauerlicherweise zu einem Druckfehler gekommen ist. In den
    Erläuterungen auf Seite 3 ist für die Aufweitung der Reinhardstraße fälschlicherweise ein
    Kostenansatz von 12.000 € genannt worden. Dieser Ansatz ist auf 17.000 € zu korrigieren.

b) dass die Solaranlage an der Haltestelle Relais Königsberg abgebaut wurde, weil sie defekt war.
    An dem Standort wird gem. Prioritätenliste (Nr. 3) in nächster Zeit ein neues Solarmodul aufgestellt.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim nimmt den Bericht der Verwaltung einstimmig zur Kenntnis und empfiehlt dem Mobilitätsausschuss die Durchführung der Beleuchtungsmaßnahmen 2017 in der vorgeschlagenen Reihenfolge, soweit die vorhandenen Haushaltsmittel ausreichen.