16.11.2017 - 1 Eröffnung der Sitzung

Der Vorsitzende Herr Ferrari eröffnet die Sitzung und begrüßt die Mitglieder des Ausschusses und die Vertreter des Beirats, der Verwaltung, der Öffentlichkeit und der Presse zur Sitzung des Mobilitätsausschusses. Er stellt die Beschlussfähigkeit fest, sowie die Einhaltung der vereinbarten Vertretungsreihenfolge.

Es werden folgende Änderungsanträge zur Tagesordnung (TO) gestellt:

Herr Ferrari teilt mit, Frau Breuer habe per Mail im Namen der CDU-Fraktion wegen eines aktuellen Presseberichts die kurzfristige Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Wegfall von Parkplätzen am Uniklinikum und Sachstand zum Neubau des Parkhauses“ beantragt. Frau Rhie bemerkt ergänzend, dieses Thema sei auch schon in anderen Ausschüssen behandelt worden.

Der Vorsitzende stellt Einvernehmen über die Ergänzung der Tagesordnung um diesen Tagesordnungspunkt (TOP) fest. Er soll nach TOP I/2 behandelt werden und ist im Ratsinformationssystem als Nachtrags-TOP I/10 erfasst.

Des Weiteren beantragt Frau Breuer, TOP I/6 – Kombinierter Rad-/Gehweg L259 zu vertagen; er müsse nochmals von der Bezirksvertretung Aachen-Richterich (BV 6) behandelt werden. Die Frage der Frau Rhie, ob die Vorlage zu dieser Sitzung genauso auch der BV 6 vorgelegen hat, beantwortet Herr Müller. Die Vorlagen seien zwar nicht gleich, aber der Inhalt identisch gewesen. Während der Mobilitätsausschuss die heute vorliegende Vorlage zunächst am 12.10.2017 vertagt hatte, war die andere Vorlage von der BV 6 geändert beschlossen worden.

Frau Breuer beantragt, die Verwaltung zu beauftragen, eine neue Vorlage mit der Beratungsfolge für den Mobilitätsausschuss und die BV 6 zu erstellen, in der alle Änderungen und Beschlüsse hierzu zusammengestellt werden sollen.

Die Anträge werden einstimmig angenommen und die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig genehmigt.