16.11.2017 - 9 Mitteilungen der Verwaltung

Es liegen folgende zwei Mitteilungen der Verwaltung als Tischvorlage vor, die auch als Anlage zu dieser Niederschrift einsehbar sind:

1. Park + Ride; hier: Einsatz eines P+R-Shuttlebusses zwischen Tivoli und Elisenbrunnen
2. Baustellen im IV. Quartal 2017 und I. Quartal 2018

Zu 2. kritisiert Frau Breuer, dass die Tabelle sehr klein und schlecht lesbar gedruckt wurde. Übersichtlicher wäre es auf zwei Seiten verteilt. Außerdem seien die Abkürzungen nicht erläutert worden.

Frau Poth erklärt, die nächste Baustellenübersicht, die sie quartalsmäßig vorlege, werde mit einer anderen Schriftgröße besser lesbar gestaltet. Sie erläutert ergänzend die Abkürzungen:

• V = Versorgung
• K = Kanal
• G = Gas
• W = Wasser
• FTTC = Telekommunikation (Net Aachen)
• FW = Fernwärme
• Str = Strom

Die Frage der Frau Breuer nach dem Sachstand zu der Baumaßnahme Bismarckstraße, die von Bürgern darauf angesprochen worden sei, dass hier nichts geschehe, beantwortet anschließend Frau Poth.

Herr Larosch erläutert die Terminplanung für die Beratungsfolge über die Vorlage zur Neufassung der Sondernutzungssatzung. Da der Rat im Dezember einen Tag vor dem Mobilitätsausschuss tagt, stellt er zur Diskussion, ob der Mobilitätsausschuss am 7. Dezember zum Planungsausschuss beigeladen werden soll, damit der Rat noch im Dezember darüber entscheiden kann, oder ob es ausreicht, wenn der Mobilitätsausschuss am 14. Dezember den Beschluss fasst, damit der Rat im Januar 2018 entscheiden kann.

Der Vorsitzende Herr Ferrari stellt Einvernehmen darüber fest, dass es keine Sondersitzung geben soll und es ausreicht, wenn der Mobilitätsausschuss am 14. Dezember den Empfehlungsbeschluss und der Rat 2018 den endgültigen Beschluss fasst.

Herr Achilles richtet an die Verwaltung die Bitte, Mitteilungen möglichst vor den Sitzungen elektronisch zur Verfügung zu stellen.