29.11.2017 - 9 Haushaltsplanberatungen 2018

Für die Haushaltsberatungen wurden die vor der Sitzung eingebrachten gemeinsamen Anträge der Fraktionen von CDU und SPD sowie der Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen an die Mitglieder der Bezirksvertretung als Tischvorlage verteilt und zur Beratung und Abstimmung gestellt. Die Anträge sind der Niederschrift beigefügt.

Produkt 011905 – Bezirk 5

PSP-Element 1-011906-500-9

Kostenart 53180000, Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche

Antrag CDU/SPD

Maßnahme: Erhöhung des Ansatzes

2018 auf 60.000 €

2019, 2020 und 2021 auf jeweils 70.000 €

Abstimmungsergebnis: einstimmige Zustimmung

Produkt 010604 - Zentrale Besch., Inventarbew., Gebäude

PSP-Element 5-010604-NN

Kostenart 78650000

Antrag CDU/SPD

Maßnahme: Planungsmittel Bezirksamt Laurensberg einstellen (als Empfehlung an den Personal-und Verwaltungsausschuss)

2018: 50.000 €

2019 – 2021: 0 €

Abstimmungsergebnis: einstimmige Zustimmung

Produkt 120102 – Neubau und Unterhaltung von Straßen

Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen

Maßnahme: Aufnahmen von Maßnahmen zur Sanierung von Fahrradwegen in Laurensberg,

                  die dringend umgesetzt werden müssen.

Abstimmungsergebnis: einstimmige Zustimmung

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg nimmt die bezirksbezogenen / bezirksübergreifenden Haushaltsangaben sowie die Produktdaten für den Bezirk Laurensberg und den Gesamthaushalt für das Jahr 2018 unter Berücksichtigung der getroffenen Einzelentscheidungen zur Kenntnis und empfiehlt den Fachausschüssen und dem Rat entsprechend zu beschließen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: einstimmigAblehnung:Enthaltung: ---