07.12.2017 - 17 Mitteilungen der Verwaltung

   06.12.2018

 Herr Prof. Dr. Sicking berichtet, dass das Bistum Aachen auf dem Friedhof Hüls 185 verrottete

 Holzkreuze der Verstorbenen, deren Begräbnis durch den Fachbereich Sicherheit und Ordnung

 angeordnet wurde, durch Namenssteine ersetzen will.

 Das Bistum hat Spendengelder in Höhe von 4.500€ gesammelt. Es fehlt noch Geld für 95 Steine in

 Höhe von 4.750 €. Die Bitte um Bezuschussung durch die Stadt Aachen wurde an Frau Grehling

 herangetragen. Die Verwaltung möchte dem Bistum den Betrag in Höhe von 4.750 €, das

 Einverständnis des Ausschusses für Soziales, Integration und Demographie vorausgesetzt, zur 

 Verfügung stellen. Eine Deckung ist aus Haushaltsmitteln des Fachbereichs Sicherheit und Ordnung

 gegeben.

 Frau Höller-Radtke unterstützt den Antrag.

 Die Bereitstellung der 4.750 € für die Namenssteine wird einstimmig beschlossen.

 Herr Frankenberger berichtet von der Seniorenratswahl, die als Briefwahl vom 23.10. bis zum

 19.11. stattfand. In den 14 Wahlbezirken, in denen sich 105 Kandidaten und Kandidatinnen zur  

 Verfügung gestellt haben, wurden 35 Kandidaten und Kandidatinnen gewählt. Das vorläufige

 Wahlergebnis ist im Internet abgestellt.

 Das Ergebnis muss noch durch den Wahlprüfungsausschuss, der am 08.12. um 11.00 Uhr im Ratssaal

 tagt, festgestellt werden. Wahlberechtigt waren im gesamten Stadtgebiet insgesamt 59.110 Seniorinnen

 und Senioren. Die Wahlbeteiligung lag bei 27.97 % (2012 = 23.87 %).

 Des Weiteren berichtet Herr Frankenberger, dass der Vorschlag, dass sich alle Stadtteilkonferenzen im

 Verlauf der nächsten Sitzungen im Ausschuss präsentieren können, sehr positiv aufgenommen wurde.

 Die erste Vorstellung wird in der Sitzung im Februar erfolgen. 

 Zum Thema Einführung der Gesundheitskarte für Leistungsberechtigte nach dem

 Asylbewerberleistungsgesetz teilt Herr Frankenberger mit, dass die Landesregierung nach der

 Abrechnung der ersten beiden Quartale eine Evaluation durchführt. Diese Evaluation ist abzuwarten,

 bevor über die Einführung der Gesundheitskarte in Aachen entschieden wird. 

 Des Weiteren teilt Herr Frankenberger mit, dass die Ausschusstermine 2018 feststehen. Die Termine

 werden der Niederschrift beigefügt.

 Termine 2018:

  22.02.2018

  26.04.2018

  28.06.2018

  04.10.2018