06.12.2017 - 1 Eröffnung der Sitzung

Frau Bezirksbürgermeisterin Conradt begrüßt die Anwesenden zur letzten Sitzung der

Bezirksvertretung Aachen-Mitte in 2017.

Herr Dr. Otten weist zur Tischvorlage „30. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 14.12.1987“ darauf hin, dass die Bezirksvertretung Aachen-Mitte nicht in der Beratungsfolge und im Beschlussvorschlag aufgeführt ist, obwohl die meisten Straßen im Bereich Aachen-Mitte liegen, und schlägt vor, das Thema heute nicht zu beraten. Ferner führt er aus, die

CDU-Fraktion habe zu TOP 5 „Aufwertung Pastorplatz“ noch Beratungsbedarf und regt an, den Antrag zunächst im Bürgerforum zu behandeln.

Herr Dupont betont, dass er in seiner Funktion als Geschäftsführer des Bürgerforums und der Bezirksvertretung Aachen-Mitte den Petenten empfohlen habe, den Antrag zum Pastorplatz wegen Verkürzung der Zeit in der Bezirksvertretung Aachen-Mitte zu stellen. Seitens der Verwaltung werde

das Anliegen positiv gesehen.

Herr Ferrari teilt mit, heute gehe es darum, die Verwaltung mit der Erstellung einer Entwurfsplanung einschließlich Kostenschätzung für die Aufwertung des Pastorplatzes zu beauftragen und spricht sich dafür aus, das Thema zu beraten.

Hiernach lässt Frau Conradt über die Tagesordnung wie folgt abstimmen:

Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte beschließt einstimmig die Vertagung der Tischvorlage und

mehrheitlich bei 2 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen, den Antrag Pastorplatz in einer der nächsten Sitzungen zu behandeln.