Herr Adenauer legt einen seitens CDU und SPD entwickelten Vorschlag (Anlage beigefügt) für geänderte Ziele vor; man sei u.a. nicht glücklich mit dem der Kennzahl ‘BIP‘. Die Verwaltung solle daher neue Kennzahlen vorschlagen. Herr Dr. von Courbière findet es unglücklich, dass die Vorschläge erst im Rahmen der Sitzung präsentiert werden und fragt, ob die Verwaltung diese bereits gesehen hat. Herr Prof. Dr. Sicking verneint dies; man nehme sie nun mit und werde neue Vorschläge machen. Auf die Frage von Herrn Schultheis, ob darüber abgestimmt werden könne, schlägt Herr Dr. von Courbière vor, die Abstimmung im Hinblick darauf, dass die Zahlen ohnehin erst für 2018 gelten, zurückzustellen. Dies gibt lt. Herrn Schultheis auch die Möglichkeit, dass sich im weiteren Verlauf noch Änderungen ergeben. Frau Kehren betont die Wichtigkeit, dass die Zahlen der Großen Koalition eingebracht und beschlossen werden. Die Feststellung von Herrn Schultheis, dass dies ja auch ein Arbeitsauftrag für die Verwaltung sei, der beschlossen werden sollte, möchte Herr Dr. von Courbière auch so formuliert sehen. Auch Herr Adenauer möchte es wie vorgelegt beschlossen wissen, verweist aber ebenso auf die späteren Änderungsmöglichkeiten. Sodann ergeht - mit  zwei Nein-Stimmen und einer Enthaltung – mehrheitlich folgender geänderter

Beschluss:

Der Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Wissenschaft nimmt die Ausführungen der Verwaltung unter Berücksichtigung der vorgelegten Anlagen zur Kenntnis.

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