Frau Kehren möchte unter Hinweis auf die seitens der Großen Koalition vorgelegten Anlage (beigefügt) neue Elemente zu ‘Wissenschaftsbüro‘ und ‘Shopping Lab‘ einstellen. Herr Adenauer betont im Hinblick auf das PSP-Element ‘Shopping Lab‘, dass die einzuwerbenden Sponsoring-Einnahmen Voraussetzung sein sollten. Auf Nachfrage, ob sich in Sachen ‘Wissenschaftsbüro‘ etwas geändert habe, führt Herr Prof. Dr. Sicking aus, dass in den letzten Jahren der Schwerpunkt mehr bei der Exzellenz-Initiative gelegen habe, inzwischen aber der Ansatz bestehe, sich auf das Produkt ‘Wissenschaft‘ zu konzentrieren. Er geht davon aus, dass sich die RWTH dem annähern werde, bei der FH laufe man ohnehin offene Türen ein. Herr Teuku möchte im Hinblick auf das Shopping Lab wissen, ob es schon konkret Händler gebe, die Bereitschaft zum Sponsoring signalisiert hätten. Herr Begaß bestätigt die Interessenlage, dennoch gebe es zzt. weitere Gespräche. Herr Neumann möchte wissen, ob die für das Wissenschaftsbüro aufgeführten Kosten Personalkosten seien, obwohl es doch geheißen habe, dass für die Stadt keine Kosten entstünden. Frau Kehren weist darauf hin, dass dies so zwar nie so gesagt worden sei, dennoch soll das Geld idealerweise für Projekte verwendet werden. Herr Prof. Dr. Sicking ergänzt, dass es die Stelle des Hochschulbeauftragten ja bereits gebe, so dass also keine weiteren Personalkosten entstünden; es gebe bereits eine Liste von Projekt-Ideen. Frau Lang möchte, dass die Projekte im AAWW vorgestellt werden. Hinsichtlich der Frage von Herrn Teuku nach den unterschiedlichen Beträgen in den verschiedenen Haushaltsjahren beim Element ‘Shopping Lab‘ führt Herr Begaß aus, dass diese dadurch zustande kommen, dass Auftakt- und Ende-Jahr des Projektes keine ‘vollen‘ Haushaltsjahre sind. Sodann ergeht – mit zwei Gegenstimmen – folgender ergänzter  

Beschluss:

Der Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Wissenschaft beschließt die Teilergebnispläne  und die Teilfinanzpläne der Produkte 150101, 150201 und 150202 entsprechend dem bereits zur Verfügung gestellten Haushaltsplanentwurf 2017 und der Finanzplanung 2017 - 2020 einschließlich der in der Veränderungsnachweisung aufgeführten Produktsachkonten unter Berücksichtigung der seitens der Fraktionen von CDU und SPD vorgeschlagenen Änderungen zu den PSP-Elementen ‘Wissenschaftsbüro‘ und ‘Shopping Lab‘.

Zu den in den einzelnen Produkten veranschlagten Personal- und Versorgungsaufwänden/ -auszahlungen sind besondere Beschlüsse nicht erforderlich, da diese gesondert im Personal- und Verwaltungsausschuss beraten werden.

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