07.03.2018 - 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung ...

Ratsherr Demmer, CDU-Fraktion, weist darauf hin, dass die Niederschrift zur Sitzung des Rates der Stadt unter Tagesordnungspunkt 10 dahingehend abzuändern sei, dass das Wort „Unzulässigkeit“ durch „Unbegründetheit“ zu ersetzen sei.

Ratsherr von Hayn, Piraten-Fraktion, weist darauf hin, dass die Haushaltsreden der Großen Koalition im Vergleich zu denen der oppositionellen Fraktionen relativ ausführlich in der Niederschrift dargelegt worden seien. Zudem seien die der Verwaltung überlassenen Haushaltsreden entgegen dem Vermerk im Protokoll diesem eben nicht beigefügt worden. Lediglich im Ratsinformationssystem seien sie zu finden, allerdings nicht im Text- sondern lediglich im Bildformat. Markierungen seien so nicht möglich.

Der Vorsitzende sagt die Überprüfung der Darstellung im Ratsinformationssystem zu und lässt über die Niederschrift unter Berücksichtigung der Änderungsanmerkungen abstimmen.

Beschluss:

Der Rat der Stadt genehmigt einstimmig die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 24.01.2018 (öffentlicher Teil).