06.06.2018 - 6 Übersicht der Zweckverbände und weiterer Zusamm...

Herr Deumens, DIE LINKE, führt aus, dass in seiner Fraktion schon seit mehreren Monaten über den Sinn und Nutzen der verschiedenen Verbände und Zusammenschlüsse diskutiert werde. Man sehe die Gefahr, dass diese Personal binden, Kosten verursachen und insgesamt sehr unübersichtlich strukturiert seien. Daher bestehe auch die Sorge, dass Doppelarbeit verursacht werde bzw. Mehrfachstrukturen gepflegt würden. Man lehne Zweckverbände und Zusammenschlüsse nicht grundsätzlich ab, müsse diese aber immer wieder auf den Prüfstand stellen und gegebenenfalls auch bereit sein, eine Mitgliedschaft der Stadt Aachen aufzukündigen.

Die Verwaltung habe nun eine Übersicht geliefert. Seine Fraktion werde bei diesem Thema am Ball bleiben.

Herr Teuku, PIRATEN, fragt nach, weshalb die Beteiligung der Stadt bei einer bestimmten Beratungsfirma, die seit September 2017 bestehe, in der Übersicht nicht aufgeführt sei.

Herr Oberbürgermeister Philipp erläutert, dass die der Vorlage beigefügte Übersicht dem Beteiligungsbericht der Stadt Aachen entstamme, der zu einem früheren Zeitpunkt entstanden sei.

Beschluss:

Der Hauptausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung einstimmig zur Kenntnis.