19.09.2018 - 3 Metropolregion Rheinland

Herr Oberbürgermeister Philipp teilt mit, dass es in der Geschäftsstelle der Metropolregion zuletzt wieder Probleme mit dem Unterlagenversand gegeben habe.

Herr Deumens, DIE LINKE, führt aus, dass sich an der Skepsis seiner Fraktion gegenüber der Metropolregion nichts geändert habe. Man werde in Kürze den Austritt der Stadt Aachen aus der Metropolregion Rheinland beantragen.

Herr Baal, CDU, erklärt, dass die Unterlagen nach mehreren Telefonaten inzwischen angekommen seien. Vom Haushaltsansatz der Metropolregion wandere derzeit viel in die Rücklage. Da müsse man natürlich hinterfragen, was damit gemacht werde. Manche Ausgaben erschienen tatsächlich zielmäßig ungerichtet. Grundsätzlich halte er aber die Metropolregion für richtig, weil sie eine Kommunikationsplattform sein könne und sollte. Im Moment suche die Organisation aber offensichtlich noch ihren Sinn. Ma können durchaus überlegen, ob die Vertreter der Stadt Aachen auf der demnächst anstehenden Mitgliederversammlung alle Vorlagen absegne oder durch Enthaltungen zu mindestens Diskussionsbedarf aufzeige.

Frau Bürgermeisterin Scheidt, GRÜNE, betont, dass bei einem Finanzvolumen von über 1 Mio Euro der Output der Metropolregion doch bisher sehr gering sei. Auffällig seien auch die hohen Mietkosten für die Räume der Geschäftsstelle. Das vorgelegte Programm schätze sie sehr schwach ein. Auf der Mitgliederversammlung sollten durchaus kritische Äußerungen vorgenommen werden.

Herr Servos, SPD, äußert. Dass das Preis-Leistungsverhältnis zur Zeit einfach nicht in Ordnung sei. Auch nach dem Vortrag des Geschäftsführers zuletzt hier in Aachen seien Zweifel erlaubt, ob die Interessen Aachens genügend vertreten würden. Wichtig sei jetzt, durch Stimmenthaltungen ein deutliches Zeichen zu setzen. Zu den vorgesehenen parlamentarischen Zusammenkünften müsse man überlegen, ob dies eine sinnvolle Verwendung der Gelder sei.

Frau Bürgermeisterin Dr. Schmeer, CDU, führt aus, dass sie für die Stadt Aachen Vertreterin im Vorstand der Metroporegion Rheinland sei. Bereits am kommenden Montag werde sie zu einer Vorstandssitzung nach Düsseldorf reisen. Derzeit laufe tatsächlich noch nicht alles glatt. Über die Beratungen werde sie berichten. Die Geschäftsführung sei immer noch mit der Selbstfindung befasst. Man könne dies durchaus kritisch begleiten. Ein Rückzug sei ihr aber zu früh.

Herr Oberbürgermeister Philipp weist darauf hin, dass bei der anstehenden Mitgliederversammlung eigentlich nur bei einem Tagesordnungspunkt eine Stimmenthaltung möglich sei, da die anderen Punkte nur zur Kenntnisnahme vorgelegt würden. Man werde aber nun aufgrund der heutigen Diskussion vereinbaren, dass die Vertreter der Stadt Aachen bei diesem einen Punkt sich tatsächlich der Stimme enthalten werden.