10.10.2018 - 1 Eröffnung der Sitzung

Herr Oberbürgermeister Philipp eröffnet die Ratssitzung und bittet vor der Klärung von Formalien die Anwesenden, sich von den Plätzen zu erheben.

Er weist auf die Nachricht von zwei Todesfällen hin, die die Ratsmitglieder in den letzten Tagen erreicht haben.

Am 27. September 2018 verstarb Ratsherr Horst Schnitzler im Alter von 65 Jahren. Er war Mitglied des Rates der Stadt von 2004 und Mitglied der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Aachen-Mitte von 2014 bis zu seinem Tod. Der Oberbürgermeister würdigt das langjährige kommunalpolitische Engagement von Herrn Schnitzler, der ein unermüdlicher Streiter für mehr Bürgerpartizipation war sowie für Toleranz, das friedliche Zusammenleben der Menschen in der Stadt und für eine Ausweitung der Bürgerpartizipation eingetreten sei.

Am 4. Oktober 2018 verstarb der Ehrenbürger der Stadt Aachen und frühere Oberbürgermeister Kurt Malangré im Alter von 84 Jahren. Er gehörte dem Rat der Stadt von 1969 bis 1994 an und nahm von 1973 bis 1989 die Funktion des Oberbürgermeisters der Stadt Aachen wahr. Der Oberbürgermeister würdigt Kurt Malangré als einen engagierten Kommunalpolitiker, der über Jahrzehnte hinweg für die Bürgerschaft der Stadt wirkte. Verwurzelt im christlichen Glauben gestaltete er die Demokratie mit. In volksnaher Weise habe er das Amt des Oberbürgermeisters wahrgenommen und die Entwicklung Aachens geprägt, indem er richtungsweisende Akzente setzte für die Verbesserung der Infrastruktur, den Erhalt des Stadtbildes und der vorhandenen alten Bausubstanz sowie für die Restaurierung und den Wiederaufbau des Aachener Rathauses. Darüber hinaus wirkte er im Europäischen Parlament sowie als Mitglied im Karlspreisdirektorium und schärfte in diesen Funktionen das Profil Aachens als Europastadt.

Beiden Verstorbenen werde die Stadt Aachen ein ehrendes Andenken bewahren.

Die Anwesenden gedenken der beiden Verstorbenen mit einem Augenblick der Stille.

Des Weiteren weist der Oberbürgermeister zu Beginn der Ratssitzung darauf hin, dass die Tagesordnungspunkte 4, 6, 9 und 13 verwaltungsseitig entfallen können.

Es gebe darüber hinaus einen weiteren Tagesordnungspunkt, der kurzfristig eingegangen sei. Hierbei gehe es um die Einrichtung von Vollzeitstellen im Dezernat III im Rahmen des Förderprogramms ALigN. Verwaltungsseitig werde darum gebeten, diesen Punkt in die Tagesordnung aufzunehmen, damit ein Beschluss gefasst werden könne.

Weitere Wünsche zur Tagesordnung bestehen nicht, so dass der Oberbürgermeister Einvernehmen darüber feststellt, mit den vorstehenden Veränderungen die Tagesordnung zu beschließen.