10.10.2018 - 2 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; a...

1. Frage von Frau H. zur Verkehrssituation im Bereich Schanz; gerichtet an Herrn Bürgermeister Plum:

Frau H. schildert die durch Fahrbahnmarkierungen geregelte Verkehrsführung im Bereich Schanz und Boxgraben, die zu einem Rückstau für Fahrzeuge führe, die den Boxgraben befahren wollen. Sie fragt, ob die Möglichkeit bestehe, ein Fahrtrichtungsschild in der Höhe der Weberstraße aufzustellen, um die aus ihrer Sicht gesehene Gefahrensituation zu entschärfen.

Herr Bürgermeister Plum bedankt sich für die Frage, die einen Missstand betreffen könnte. Er sagt zu, der Fragestellerin nach Rücksprache mit der Fachverwaltung eine schriftliche Antwort zukommen zu lassen.

2. Frage von Frau K. zum Straßenumbau im Bereich Hasbach in Aachen-Walheim; gerichtet an Herrn Oberbürgermeister:

Frau K. fragt, ob die für die Anwohner hohen Belastungen durch Anliegerbeiträge im Rahmen des Umbaus städtischerseits überprüft werden könnten.

Herr Oberbürgermeister weist auf die gesetzliche Grundlage durch das kommunale Abgabengesetz hin und sagt eine Überprüfung mit dem Ziel zu, eine Lösung zu finden.

3. Frage von Frau C. zur Ampelschaltung im Bereich Mariabrunnstraße; gerichtet an Herrn Oberbürgermeister

Frau C. schildert eine aus ihrer Sicht gefährliche Verkehrsführungssituation im Bereich Weber- und Mariabrunnstraße.

Der Oberbürgermeister sagt eine Überprüfung der geschilderten Situation zu.

4. Frage von Herrn M. zu den Anliegerbeiträgen im Bereich Hasbach; gerichtet an Herrn Oberbürgermeister

Herr M. kritisiert den Umgang der Stadt mit der Umbaumaßnahme am Hasbach als undemokratisch, darüber hinaus auch die Einrichtung eines Blindenleitsystems.

Der Oberbürgermeister beantwortet die Ausführungen mit Verweis auf das Gesetz über kommunale Abgaben, das Drängen der Gemeindeprüfungsanstalt und weist den Vorwurf undemokratischen Verhaltens zurück. Er verweist auf seine schon gegebene Antwort, die Sache nochmals zu überprüfen.