14.11.2018 - 12 6. Nachtrag zur Gebührenordnung für Parkscheina...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12
- Gremium:
- Rat der Stadt Aachen
- Datum:
- Mi., 14.11.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- FB 60 - Vertrags-, Vergabe- und Fördermittelmanagement
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Ratsherr Neumann (Grüne) erklärt, dass seine Fraktion der vorgeschlagenen Änderung nicht zustimmen werde, da man nicht glaube, dass die Änderungen ausreichen werden, um eine Lenkungswirkung zu entfalten.
Ratsfrau Breuer (CDU) weist auf einen mehrheitlichen Beschluss des Mobilitätsausschusses hin.
Beschluss:
Der Rat der Stadt beschließt bei 12 Gegenstimmen und 1 Enthaltung mehrheitlich den 6. Nachtrag zur Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Aachen (Parkgebührenordnung).
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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384,4 kB
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