25.01.2018 - 4 Planung Bushof - SachstandsberichtEs wird mündl...

Herr Schaffert berichtet zum Thema. Es sei im Planungsausschuss behandelt worden und nun auf Wunsch des Vorsitzenden auf die Tagesordnung gesetzt worden. HierzuEs habe ein interfraktionelles Gespräch stattgefunden. Es soll ein städtebauliches Wettbewerbsverfahren durchgeführt werden, die Finanzierung der Gesamtmaßnahme müsse noch geklärt werden. Die Verwaltung werde dann zu gegebener Zeit eine Vorlage für den Planungsausschuss und den Mobilitätsausschuss erstellen.

Herr Ferrari erklärt, er sei der Meinung, dass das Thema auf jeden Fall auch vom Mobilitätsausschuss behandelt werden müsse und habe es deshalb auf die Tagesordnung gesetzt.

Frau Rhie teilt mit, das interfraktionelle Gespräch habe nur mit Mitgliedern des Planungsausschuss stattgefunden. Sie bitte deshalb die Verwaltung, den Mobilitätsausschuss auf den gleichen Stand zu bringen. Es sei ein verkehrspolitisches Thema, weil der Bushof in erster Linie dem ÖPNV diene. Die Mitglieder dieses Ausschusses wüssten nicht, was sie erwartet, wenn sie erst gar nicht informiert worden sind.

Herr Achilles wünscht sich, dass die Verwaltung den momentanen Sachstand in einer Vorlage für den Ausschuss zusammenfasst.

Herr Fischer schließt sich Frau Rhie an. Er wisse, dass es ein Gutachten gebe und dass da Konflikte schwelen würden. Das gesamte Projekt Bushof habe für seine Fraktion eine hohe Priorität. Er bitte deshalb, in einem der nächsten Ausschüsse eine Vorlage einzubringen. Das Thema gehöre in den Mobilitätsausschuss.

Herr Dautzenberg schließt sich dem Antrag der Grünen an, den Ausschuss in einer der nächsten Sitzungen zu informieren. Er hätte gerne Informationen über das Gutachten.

Herr Schaffert erklärt, bisher sei das Thema hauptsächlich am städtebaulichen Wettbewerb festgemacht worden. Ein erheblicher Aspekt sei die Tatsache, dass der Bushof nicht nur im Eigentum der Stadt stehe, ein weiterer die Nutzung durch die Volkshochschule. Selbstverständlich solle das Thema auch im Mobilitätsausschuss behandelt werden. Das Gutachten sei bisher aber auch nicht dem Planungsausschuss vorgelegt worden. Er bitte um Verständnis, dass er sich für das weitere Vorgehen mit dem Stadtbaurat Herrn Wingenfeld absprechen müsse. Gleichwohl könne er bereits jetzt zusagen, dass in Kürze erneut zu einem interfraktionellen Gespräch eingeladen werden soll.

Frau Breuer weist darauf hin, dass es in dem Gutachten nicht nur um den Bushof gehe. Sie vertraue darauf, dass die Verwaltung demnächst auch den Mobilitätsausschuss informiere und würde sich freuen, wenn gemeinsame Gespräche zustande kämen.

Herr Ferrari resümiert, es sei nun deutlich geworden, dass dieser Ausschuss das Thema genauso behandeln wolle wie der Planungsausschuss.