25.01.2018 - 6 Anwohnerparken in Burtscheid (BU 1, BU 2)Aktuel...

Herr Müller gibt einen kurzen Überblick zur Sachlage; die Folien sind auch als Anlage einsehbar.

Er stellt klar, dass die Verwaltung mit dem bestehenden Personal maximal eine Bewohnerparkzone pro Jahr realisieren könne.

Frau Breuer begründet, warum sie den Antrag gestellt hat, diesen TOP auf die Tagesordnung zu setzen. Sie habe wissen wollen, wie lange es dauert und woran es hakt. Auch für die Bestellung der Automaten brauche es Vorlaufzeiten.

Herr Müller berichtet, zum einen habe man zu wenig Personal – die zuständige Kollegin arbeite sogar nur in Teilzeit – und zum anderen seien viele Schritte von der Planung bis zur Ausführung notwendig. Da müsse man klar sagen, dass es einfach Zeit brauche.

Für die Bestellung der Automaten sei außerdem ein Beschluss erforderlich.

Auf die Frage der Frau Breuer, ob als Ziel der Juni 2018 avisiert werden kann, antwortet Herr Müller, wenn im Juni 2018 die Beschlussfassung erfolge, könnten die Automaten noch 2018 aufgestellt werden, ansonsten erst in 2019.

Frau Rhie stellt die Frage, ob es nicht möglich ist, einen Vorbehaltsbeschluss zu fassen, also vorbehaltlich des Haushaltsplanbeschlusses.

Herr Müller schlägt vor, bis zur Sitzung im März abzuwarten; dann habe man bezüglich des Haushalts mehr Klarheit. Außerdem sagt er zu, eine Beschleunigung in Bezug auf die Bestellung der Automaten zu prüfen.

Herr Larosch teilt mit, den Vorschlag und die Argumente aufzugreifen und zu prüfen, ob eine Beschleunigung der Prozesskette möglich ist.