17.01.2018 - 8 30. Nachtragssatzungzur Satzung über die Straße...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Zusätze:
- Vertagt in der Sitzung am 06.12.2017.Artikel 6 (Inkrafttreten der Satzung) wird geändert. Die geänderte Fassung wird in Kürze zugesandt.
- Gremium:
- Bezirksvertretung Aachen-Mitte
- Datum:
- Mi., 17.01.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anhörung
- Federführend:
- E 18 - Aachener Stadtbetrieb
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Herr Dr. Otten bezieht sich auf die Beratungsfolge der Vorlage und weist darauf hin, dass es im Hinblick auf die Zuständigkeit der Bezirksvertretung Aachen-Mitte Anhörung/Empfehlung heißen müsse.
Die Fragen von Frau Derichs und Herrn Dr. Otten betreffend Erhöhung der Reinigungshäufigkeit werden von Frau Staaks beantwortet.
Herr Moselage schließt sich dem Beschlussvorschlag der Verwaltung an.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen, die vorgelegte 30. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen zu beschließen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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40,9 kB
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