22.02.2018 - 1 Eröffnung der Sitzung

Herr Baal eröffnet die Sitzung und begrüßt die Mitglieder des Ausschusses sowie die Vertreter von Öffentlichkeit, Verwaltung und Presse.

Er stellt durch Nachfrage bei den Fraktionen fest, dass die vereinbarte Vertretungsreihenfolge eingehalten wurde.

Zur Tagesordnung bittet Herr Wingenfeld für die Verwaltung darum, die Tagesordnungspunkte I/9 – Bebauungsplan Jägerstraße/ Dammstraße – und I/10 – Vorkaufsrecht im Bereich Jägerstraße, Bendstraße und Dammstraße – heute von der Tagesordnung abzusetzen. Die Verwaltung habe hierzu aus dem Hauptausschuss den Wunsch mitgenommen, die städtebaulichen Zielsetzungen um den Aspekt der Stärkung des Kurwesens zu erweitern. In diesem Sinne werde man die Vorlagen überarbeiten und dann erneut zur Beratung vorlegen.

Der Ausschuss beschließt einstimmig, die Tagesordnungspunkte I/9 – Bebauungsplan Jägerstraße/ Dammstraße – und I/10 – Vorkaufsrecht im Bereich Jägerstraße, Bendstraße und Dammstraße – von der Tagesordnung abzusetzen.

Weitere Änderungswünsche zur Tagesordnung liegen nicht vor.