11.04.2018 - 7 Breitband

Herr Schultheis betont, dass man mit aller Macht dafür sorgen müsse, dass die vakante Stelle des Breitband-Koordinators besetzt wird. Herr Begaß bestätigt den Weggang des bisherigen Koordinators, hält es aber für wahrscheinlich, dass man für die Restlaufzeit entsprechendes Personal bekommen wird. Auch wenn man hier über ein Zukunftsthema rede, müsste eigentlich hierfür Personalressourcen zur Verfügung gestellt werden. Herr Schultheis bestätigt, dass man sich um die Nachfolge für die Person kümmern müsse, die sich günstigerweise bisher bereits um die Breitband-Finanzierung gekümmert hatte. Frau Kehren fragt sich, ob der AAWW der richtige Ausschuss dafür ist. Herr Schultheis meint, dass der AAWW durchaus eine Meinung haben und eine relevante Sicht darlegen könne, rein rechtlich sei man jedoch nicht zuständig. Herr Pütz sieht den Personal- und Verwaltungsausschuss (PVA) zuständig und ist sicher, dass ‘5 G‘ in den nächsten fünf Jahren kommen wird; zudem werde der Breitband-Koordinator dringend benötigt. Herr Adenauer schlägt vor, das Thema an den PVA zu überweisen. Frau Plum hält dies für eine sinnvolle Möglichkeit und weist darauf hin, dass man im Hinblick auf den Fachkräftemangel bereits suche und auch eine Stellenbesetzung ohne Befristung ermöglichen wolle.

Herr Begaß bestätigt, dass die Entfristung der Breitband-Koordinator-Stelle bewilligt sei, die Stelle aber damit nicht länger gesichert sei; zudem prüfe man eine höhere Entgeltgruppe oder Zulagen. Herr Dr. Fadavian konstatiert, dass man weitergehen müsse, indem man z.B. auch eine politische Perspektive in der Diskussion zum Thema ‘Glasfaser‘ biete. Herr Begaß bestätigt, dass FB 02 auch mit Externen nach weiteren Fördermöglichkeiten suche, um den Gigabit-Ausbau anzutreiben, verweist aber auch auf die Notwendigkeit der personellen Möglichkeiten. Sodann ergeht folgender geänderter

Beschluss:

Der Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Wissenschaft nimmt den Sachstandsbericht sowie die aktuellen Rahmenbedingungen zur Kenntnis und unterstützt die Bestrebungen des Gigabit-Ausbaus bis 2025. Er bittet den Personal- und Verwaltungsausschuss, die Voraussetzungen zu schaffen, dass die in Aussicht gestellten Mittel für den Breitband-Ausbau in Anspruch genommen werden können.