12.04.2018 - 11 ‘Erlebniswelt Mobilität Aachen‘: Entwicklung A...

Herr Müller führt in das Thema ein. Frau Pitre (FB 02) und Herr Pijls (Ford) halten einen Power Point gestützten Vortrag, der als Anlage eingestellt ist.

Herr Klopstein fragt, wie die erste Stufe der Bürgerbeteiligung konkret aussehen soll. Im Zusammenhang mit dem autonomen Fahren sei besonders auch das autonome Parkhaus interessant.

Frau Rhie dankt für den Vortrag, bei dem die Verwaltung dargelegt habe, wie vielfältig die Projekte sind. Man könne die Vorlage auch überschreiben mit „Strategie Aachens zur Digitalisierung“. Sie fragt, wie oft die Probefahrten geplant sind, welcher Ablauf vorgesehen ist und welche Auswirkungen sie haben werden.

Herr Fischer sieht beim autonomen Fahren und Parken Chancen für die Stadt Aachen. Es müsse aber eine gesellschaftliche Debatte über die Digitalisierung mit den Akteuren geführt werden. Im Zusammenhang mit dem autonomen Fahren können sich Diskussionen ergeben z. B. über Zu- oder Abnahme des Verkehrs, Chancen des ÖPNV, die Anbindung des ländlichen Raumes, das Sharing-Prinzip, d. h. inwieweit der individuelle Besitz eines Fahrzeugs notwendig ist.

Frau Breuer dankt den Vortragenden. Das Ziel sei klar das autonome Fahren, es werde kommen und teilweise jetzt schon praktiziert. Das Projekt sei eine gute Werbung für Aachen. Die Teststrecken müssten auf jeden Fall in Aachen liegen, wobei sich der Campus am besten eigne. Ein absolutes Muss sei die Einbindung der Bürger, denn es herrschten noch Ängste vor bei diesem Thema. Aus dem Scheitern der Campusbahn könne man lernen. Die Bürger müssten das Gefühl haben, mitgenommen zu werden. Man sollte sich vor dieser Technik nicht sperren, da sie nicht aufzuhalten sei. Aachen könne davon profitieren.

Herr Blum lobt den Vortrag, der viele Ideen beinhalte. Das Projekt sei ein großer Meilenstein und es sei gut, dass Aachen in dieser Lage ist. Die Entwicklung sei nicht aufzuhalten. Er denke, dass die Verwaltung den Ausschuss auf dem Laufenden halte und freue sich auf weitere Fortschritte.

Frau Pitre beantwortet zunächst Fragen.

Weiter führt sie aus, dass frühestens in Stufe 5, etwa 2030, ein Fahren ohne Fahrer denkbar wäre. Bis dahin werde immer noch eine Person im Fahrzeug sitzen, z. B. ein Mobilitätslotse. Es wird Sicherheitspersonal geben, z. B. abends, wenn Jugendliche unterwegs sind.

Herr Pijls erklärt, die Teststrecken würden zunächst auf dem Campusgebiet liegen und dann sukzessive erweitert. Eine wichtige Voraussetzung für die Auswahl des Gebiets sei Regelmäßigkeit, d. h. es müsse ein Gebiet sein, wo ein stetiges Angebot vorhanden ist, z. B. für den ÖPNV, damit für das System Erfahrungen gesammelt werden können.

Bezugnehmend auf die Fragen der Frau Rhie erklärt Herr Müller, Voraussetzung sei die Schaffung von rechtlichen Grundlagen, dann das Installieren der Sensorik. Grundsätzlich sei die Nutzung des öffentlichen Raumes vorgesehen, ausnahmsweise das Labor. Deshalb mache es Sinn, die Systeme kompakt im Hochschulbereich auszutesten. Ein wichtiger Bereich sei die Sicherheit, die in die Digitalisierung integriert werden müsse.

Herr Achilles teilt mit, er freue sich, in Aachen autonom fahrende Fahrzeuge zu sehen. Bezüglich der Einbindung der Öffentlichkeit fragt er, ob es sich nur um Marketing und Öffentlichkeitsarbeit handelt oder tatsächlich Mitbestimmung vorgesehen ist.

Frau Pitre antwortet, die Stadtgesellschaft solle tatsächlich mitentscheiden. Man stehe da ganz am Anfang und müsse ausloten, welche Möglichkeiten der Partizipation es gibt. Das wolle man ernsthaft angehen.

Frau Rhie äußert den Wunsch, die Präsentation zur Einsicht zur Verfügung zu stellen.

Der Vorsitzende Herr Ferrari berichtet, der Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Wissenschaft habe am Vortag einen geänderten Beschluss gefasst:

Hinter den Beschlussvorschlag der Verwaltung wurde folgender Halbsatz angefügt:

„insbesondere im Hinblick auf das Memorandum of Understanding, die geplanten Arbeitspakete sowie das zugrunde liegende Partizipationskonzept.“

Er lässt über diesen geänderten Beschlussvorschlag abstimmen. Der Ausschuss fasst sodann folgenden

Beschluss:

Der Mobilitätsausschuss nimmt die Entwicklung der ‘Erlebniswelt Mobilität Aachen‘ zustimmend zur Kenntnis. Die Verwaltung wird beauftragt, die weiteren Entwicklungen dem Ausschuss vorzustellen, insbesondere im Hinblick auf das Memorandum of Understanding, die geplanten Arbeitspakete sowie das zugrunde liegende Partizipationskonzept.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig