29.05.2018 - 1 Eröffnung der Sitzung

Frau Vorsitzende Dr. Lassay eröffnet um 17.00 Uhr  die Sitzung.
Sie informiert, dass über den zukünftigen Sitzungsort des BüFos in der nächsten Sitzung diskutiert und beschlossen werden soll.
 

Zur Tagesordnung: Top10 soll vorgezogen nach TOP 5 behandelt werden.
Dem wird ohne Gegenstimme zugestimmt.

Herr Bausch teilt mit, dass es seiner Meinung nach genügend Zeit gab, einen kommunikativeren Raum als den Ratssaal zu finden. Und grundsätzlich sollte die Verwaltung mehr nach Lösungen zu suchen als darzustellen, warum etwas nicht geht. Lösungsorientierteres Denken wäre wünschenswert.
 

Frau Lürken sagt, dass der TOP zum Neuen Kurhaus entfristet ist und dies deshalb für das BüFo nicht akzeptabel sei. Der TOP dazu soll deshalb von der Tagesordnung genommen werden. Frau Lürken ist der Meinung, dass das BüFo darüber entscheiden muss, ob ein solcher entfristeter Antrag auf die Tagesordnung kommen soll.

Frau Dr. Lassay erläutert, warum sie sich als Vorsitzende entschieden hat, den Punkt auf der Tagesordnung zu lassen, um den Bürgern die Möglichkeit zu geben, sich zu äußern.
 

Herr Lindemann sagt zu den Nachträgen, dass das BüFo ein Ausschuss für die Bürger sei und bei beiden Nachtragsvorlagen den Ausschlag nicht Bürger sondern Fraktionen gegeben haben. Er drückt sein Befremden darüber aus.
 

Frau Vallot ist der Meinung, dass man auch mit Bürgern spontan sprechen solle und nicht alles nur im Rat besprechen möge.

Herr Auler sagt, dass sich Frau Vallot laut Geschäftsordnung zu diesem Zeitpunkt nicht über die Sache äußern darf.

Herr Schnitzler bestätigt Frau Vallots Argumente.

Herr Bausch weist auf den verfrühten Zeitpunkt hin und schlägt die Diskussion zu einem späteren Zeitpunkt vor.
 

Es wird darüber abgestimmt, ob man den TOP 11 auf der Tagesordnung lassen soll:
3 Stimmen dafür, Mehrheit dagegen, der TOP 11 wird somit von der Tagesordnung der Sitzung genommen.