17.05.2018 - 6 Sachstandsbericht (mündlich) - Digitalisierung

Herr Dr. Kremer erläutert kurz die geplante Zeitschiene und das weitere Verfahren im Digitalisierungsprojekt. Die Digitale Strategie werde den Mitgliedern des Interfraktionellen Arbeitskreises IT in einer Sondersitzung am 07.06.2018 vorgestellt und im Anschluss auch ausgehändigt. Bis zur abschließenden Beratung und Beschlussfassung über die Digitale Strategie in einer gemeinsamen Sondersitzung des Personal- und Verwaltungsausschusses und des Ausschusses für Arbeit, Wirtschaft und Wissenschaft am 05.07.2018 erhielten die Fraktionen die Möglichkeit, sich innerhalb ihrer Fraktionen zu beraten und der Verwaltung ihre entsprechenden Änderungs- bzw. Ergänzungswünsche zu unterbreiten. Unter Vorbehalt führt Herr Dr. Kremer weiter aus, dass sich das Land Nordrhein-Westfalen aktuell in der Abstimmungsphase im Hinblick auf die Fördermittelrichtlinie befinde. Diese werde voraussichtlich im Juni dieses Jahres vorliegen und in Kraft treten. Durch die Landesförderung werde eine finanzielle Basis geschaffen. Grundlage zur Herbeiführung des Fördermittelabrufs sei das von den Fördermittelgebern geforderte Rahmenkonzept. Es sei daher unerlässlich, dass dieses Konzept entsprechend zeitnah vorliege. Speziell stehe in Aussicht, dass mindestens 80 % Förderung von bis zu 3 Stellen im Projektbüro zur Verfügung gestellt würden; gefördert werde sowohl zusätzliches als auch vorhandenes Personal. Zudem erhielten eGoverment-Projekte eine 80 %-ige Förderung. Bei Stadtentwicklungsprojekten betrage die voraussichtliche Förderung bei Unternehmen oder im wirtschaftlichen Bereich tätigen Unternehmen 50 %. Die Förderansätze veränderten sich jedoch bei Beteiligung von Forschung oder Kommunen. Grundsätzlich richte sich die Höhe der Fördermittelansätze nach dem jeweiligen Zuwendungsempfänger. Kommunen

erhielten jedoch mindestens 80 %. Auch kommunale Unternehmen könnten Fördermittelempfänger sein; hier erfolge die Beantragung immer über die Stadt Aachen. Nichtsdestotrotz werde das Projekt auch auf den städtischen Haushalt Auswirkungen haben. Zudem betont er an dieser Stelle nochmals die Wichtigkeit, dass nur solche Projekte von den Modellkommunen entwickelt werden sollten, deren Ergebnisse immer auch auf andere Kommunen übertragen bzw. von diesen übernommen werden könnten.

Herr Servos merkt an, dass ihm in der Kommunikation das „öffentliche Brainstorming“ fehle. Seine Fraktion werde daher eine entsprechende Abfrage möglicher Anregungen bzw. Ideen zu diesem Themenfeld über die fraktionseigene Plattform anstoßen. Aus vorgenanntem Grund empfehle er, dass das Bürgerforum in die Beratungsfolge der Vorlage zur Digitalen Strategie mit aufgenommen werde.

Herr Achilles merkt positiv an, dass er die Maßgabe der Übertragbarkeit von Projektergebnissen auf andere Kommunen für sehr sinnvoll halte.

Der Personal- und Verwaltungsausschuss nimmt die Ausführungen einstimmig zur Kenntnis.