17.05.2018 - 1 Eröffnung der Sitzung

Herr Baal eröffnet die Sitzung und begrüßt die Mitglieder des Ausschusses sowie die Vertreter von Öffentlichkeit, Verwaltung und Presse.

Er stellt durch Nachfrage bei den Fraktionen fest, dass die vereinbarte Vertretungsreihenfolge eingehalten wurde.

Zur Tagesordnung weist er darauf hin, dass zu TOP I/8 – Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. §15 BauGB für den Bereich zwischen A44, Augustinerwald, Augustinerweg und Hitfelder Straße – aufgrund von Beratungsbedarf in den betroffenen Bezirksvertretungen kein Beschluss gefasst worden sei. Damit empfehle es sich für den Planungsausschuss auch, diesen Punkt zu vertagen.

Herr Plum bittet darum, zur nächsten Beratung das Rechtsamt einzuladen, damit gewisse juristische Aspekte der Angelegenheit direkt in der Sitzung erläutert werden könnten.

Der Ausschuss beschließt einstimmig, den Tagesordnungspunkt I/8 zu vertagen. Zur nächsten Beratung wird um Anwesenheit des Rechtsamts in der Sitzung gebeten.